Aktuelles von RA Brück

Aufwendungsersatz für die Inobhutnahme eines Fundtiers durch die FundbehördeBVerwG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 C 7/16Hier ist eine leicht verständliche Zusammenfassung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Az. 3 C 7/16) zum Thema Fundtiere und Kostenersa…

Aufwendungsersatz für Transport und Unterbringung eines Fundtiers in einem TierheimBVerwG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 C 24/16Wem gehört das Tier? Ein Rechtsstreit um ein FundtierStellen Sie sich vor, ein abgemagerter, herrenlos wirkender Hund taucht in einer klei…

Rechtmäßige Sperrung eines Social-Media-Kontos wegen Verlinkung zu „Hassrede-Artikel“OLG München, Beschluss vom 17.9.2018 – 18 W 1383/18Hier ist eine leicht verständliche Zusammenfassung des Gerichtsurteils des Oberlandesgerichts (OLG) München.Einleitung: D…

Löschungsklausel eines sozialen Netzwerks in der Inhaltskontrolle – „Hassrede“OLG München, Beschluss vom 24.8.2018 – 18 W 1294/18Einleitung: Ihr Recht auf freie Meinung in sozialen NetzwerkenHaben Sie sich schon einmal gefragt, ob ein soziales Netzwerk Ihre Bei…

Löschung von „Hassreden“ gemäß Nutzungsbedingungen eines sozialen NetzwerksOLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.6.2018 – 15 W 86/18Hier finden Sie eine leicht verständliche Zusammenfassung der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe zur Löschung von Kommenta…

Unterrichtung des Patienten über im Rahmen der ärztlichen Behandlung erhobene BefundeBGH, Urteil vom 26.6.2018 – VI ZR 285/17In dem folgenden Text erkläre ich Ihnen ein wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Es geht darum, welche Pflichten ein Arzt hat, wen…

Widerruf eines in der Wohnung des Bestellers geschlossenen Vertrags über Anbau-LiftBGH, Urteil vom 30.8.2018 – VII ZR 243/17In der Rechtswelt gibt es oft Streitigkeiten darüber, ob ein Kunde einen Vertrag einfach rückgängig machen kann. Besonders spannend wird es…

Zulässigkeit einer „Saldoklage“ in MietsachenBGH, Urteil vom 21.3.2018 – VIII ZR 68/17In der folgenden Zusammenfassung erläutere ich Ihnen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur sogenannten „Saldoklage“ im Mietrecht. Dieses Urteil ist besonders wichtig für Vermiet…

Fristlose – hilfsweise fristgemäße ZahlungsverzugskündigungBGH, Urteil vom 19.9.2018 – VIII ZR 231/17Hier finden Sie eine leicht verständliche Zusammenfassung des BGH-Urteils zum Thema Mietkündigung bei Zahlungsverzug.Worum geht es in diesem Urteil?Stel…

Wegfall des Honoraranspruchs bei Nutzlosigkeit zahnärztlich-implantologischer LeistungBGH, Urteil vom 13.9.2018 – III ZR 294/16Dieses Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist eine sehr wichtige Entscheidung für alle Patienten. Es klärt die Frage: Muss ich den Zahnar…