Unzuständigkeit deutscher Gerichte bei Klagen wegen Entfernung Beiträge Plattform XKammergericht: Urteil vom 10. Juli 2025, Aktenzeichen 10 U 104/24 Landgericht: Urteil vom 04. Juni 2024, Aktenzeichen 27 O 52/23 (2)RA und Notar KrauDas Kammergericht in Berlin hat eine wichtige Entschei…

Das geschlossene Gate: Wann muss die Airline warten?Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 5. Juni 2025 – 2 -24 S 93/24RA und Notar KrauStell dir vor, du bist auf dem Weg in den Urlaub, hast alles gepackt und bist pünktlich am Flughafen. Doch dann kommt der Schock: Das Flug-Gate ist…

Zulässigkeit der Signierung eines Schriftsatzes für Mitglied der SozietätRA und Notar KrauZusammenfassung eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28. Februar 2024 (Aktenzeichen IX ZB 30/23) in Bezug auf die Zulässigkeit der Signierung und Einreichung von Schriftsätzen im elektronisc…

Eine Berufungsbegründung muss nicht vom Absender persönlich signiert werdenRA und Notar KrauDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 11. März 2025 (Az. VI ZB 5/24) die Anforderungen an die elektronische Einreichung von Dokumenten vor Gericht präzisiert. Insbesond…

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Nachreichung eines unterschriebenen Schriftsatzes BGH, 15.10.2019 – VI ZB 22/19RA und Notar KrauStell dir vor, du hast einen wichtigen Brief an das Gericht geschickt, aber vergessen, ihn zu unterschreiben. Das Gericht sagt dann: „Moment mal, der…

Formgültige Unterschrift unter Schriftsatz bei hinreichend individuellen und charakteristischen MerkmalenBGH, 22.10.2019 – VI ZB 51/18vorgehend OLG Karlsruhe, 21. November 2018, Az: 1 U 45/18 vorgehend LG Mannheim, 26. Januar 2018, Az: 1 O 122/15RA und Notar KrauStellen Sie sich vo…

Anforderungen an die anwaltliche Unterzeichnung der Berufungsschrift RA und Notar KrauZusammenfassung des Gerichtsbeschlusses des BGH vom 03. März 2015 (Az: VI ZB 71/14)Der Fall: Wenn eine Unterschrift zu „krakelig“ istStellen Sie sich vor, Sie legen Berufung gegen ein Urteil ein…

Erfordernis der Wiedergabe des Namens am Ende des Schriftsatzes bei einer einfachen SignaturRA und Notar KrauElektronischer Rechtsverkehr und die „einfache Signatur“ – Was Laien wissen solltenStellen Sie sich vor, Sie müssen einen wichtigen Brief an ein Gericht schicken. Früher haben S…

Einfache Signatur: Namenswiedergabe muss entzifferbar sein und Verantwortlichen erkennen lassenRA und Notar KrauAm 24. Juni 2025 hat der Bundesgerichtshof (BGH), genauer gesagt der 6. Zivilsenat, eine wichtige Entscheidung (Aktenzeichen VI ZB 91/23) zur Form von elektronischen Gerichtsdoku…

Facebook 5.000 Euro Schmerzensgeld für die Datenschutzverstöße von MetaRA und Notar KrauEin wegweisendes Urteil des Landgerichts Leipzig stärkt die Rechte von Facebook-Nutzern im Kampf um Datenschutz. Am 4. Juli 2025 sprach die für Datenschutzrecht zuständige Kammer einem Facebook-Nutzer e…