Aktuelles von RAin Berloznik Archive

Geschenke und der Geist von § 530 BGB

Geschrieben von Lana Berloznik am Dezember 17, 2024. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Geschenke und der Geist von § 530 BGB – Wann man den Weihnachtsmann rückwärts spielen darfVon RAin BerloznikDie Weihnachtszeit, das Fest der Liebe, des Gebens und – manchmal – des Zurücknehmens. Zwischen Lebkuchen, Glühwein und „Last Christmas“ stellt sich eine Frage, die unter dem Baum gerne verdrängt wird: Wann darf ein Geschenk eigentlich zurückgefordert werden? Für all jene, die beim Schenken plötzlich das leise, gesetzliche Flüstern von § 530 BGB vernehmen, klärt die Rechtsanwaltskanzlei Krau auf. Denn wie heißt es so schön? Geben ist seliger als nehmen – es sei denn,...

Die reitende Richterin ohne Sachkunde über den Reitplatzbau – OLG Celle 14 U 81/23

Geschrieben von Lana Berloznik am April 11, 2024. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Die reitende Richterin ohne Sachkunde über den Reitplatzbau – OLG Celle 14 U 81/23 Urteil vom 06.03.2024Zusammenfassung von RAin Berloznik:Der Kläger hat derzeit keinen Anspruch auf Werklohn gemäß § 631 Abs. 1 BGB, da das Werk weder abgenommen wurde noch abnahmereif ist aufgrund wesentlicher Mängel.Gemäß § 641 Abs. 1 S. 1 BGB ist die Vergütung bei Abnahme des Werkes fällig, was hier nicht gegeben ist.Zwar kann auch Abnahmereife zur Fälligkeit führen, jedoch sind wesentliche Mängel vorhanden, wodurch die Abnahmereife zu verneinen ist.Der Kläger hat die...

Einheitlicher Erwerbsgegenstand Grunderwerbsteuer

Unternehmer leistet nicht – was jetzt?!

Geschrieben von Lana Berloznik am Januar 24, 2024. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Sie möchten das Badezimmer sanieren, müssen die gesamte Elektrik im Haus generalüberholen oder haben das Küchenstudio gefunden, welches Ihnen die perfekte Küche an Ihre Räumlichkeiten anpasst und dann DAS…der Unternehmer leistet nicht.Die Firma wurde Ihnen von Bekannten empfohlen und man hat sich anfangs beinahe freundschaftlich gut verstanden. Aus unerklärlichen Gründen wird und wird das Werk einfach nicht fertiggestellt. Unzählige Versprechungen später stellen Sie sich die Frage: „Wie soll es jetzt weiter gehen- was jetzt?!“.Der Wunsch der Besteller ist grundsätzlich die...

Verfügungsbefugnis eines Testamentsvollstreckers

Offenkundig unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung – BGH VI ZR 361/21

Geschrieben von RAKrau am Februar 16, 2023. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik. Keine Kommentare zu Offenkundig unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung – BGH VI ZR 361/21

Offenkundig unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung – BGH VI ZR 361/21 – Beschluss vom 11.10.2022Zusammenfassung RA und Notar Krau:Der Beschluss BGH VI ZR 361/21 vom 11. Oktober 2022 betrifft eine Nichtzulassungsbeschwerde in einem Schadensersatzfall nach einem Reitunfall.Die Beklagte hatte Einspruch gegen die landgerichtliche Verurteilung eingelegt.Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beklagten zurück, was zur Nichtzulassungsbeschwerde führte.Der Bundesgerichtshof (BGH) hob den Beschluss des...

a man riding a brown horse over an obstacle

Schadensersatzansprüche wegen Springuntauglichkeit – Wertlosigkeit eines Pferdes – OLG Köln 19 U 129/15

Geschrieben von RAKrau am November 3, 2021. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Schadensersatzansprüche wegen Springuntauglichkeit – Wertlosigkeit eines Pferdes – OLG Köln 19 U 129/15Zusammenfassung von RAin Berloznik:Sachverhalt:Der Kläger, ein Springreiter, verlangte Schadensersatz von einem Hufschmied (Beklagter) wegen der Springuntauglichkeit seines Pferdes.Er behauptete, der Beklagte habe den Huf des Pferdes zu stark gekürzt und beim Beschlagen verletzt („Vernagelung“), was zu Lahmheit und Wertlosigkeit des Pferdes geführt habe.Der Beklagte bestritt das Ausmaß der Kürzung und die Vernagelung.Er führte die...

ersteigertes Pferd mit Kissing Spines – BGH – VIII ZR 240/18

Geschrieben von Lana Berloznik am Mai 3, 2021. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

ersteigertes Pferd mit Kissing Spines – BGH – VIII ZR 240/18 – Urteil vom 09.10.2019 – Zusammenfassung von RAin Berloznik: Sachverhalt: Eine Amateur-Dressurreiterin ersteigerte einen zweieinhalbjährigen Hengst bei einer Auktion. Die Auktionsbedingungen sahen eine dreimonatige Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche vor. Nach der Kastration zeigte das Pferd Widersetzlichkeit beim Anreiten. Eine Untersuchung ergab „Kissing Spines“ und eine Verkalkung. Die Käuferin verlangte Rückabwicklung des Kaufs, der Verkäufer berief sich auf Verjährung....

Auseinandersetzung Gesellschaft Bürgerlichen Rechts

Rücktritt Pferdekauf – Anforderungen an die Fristsetzung – BGH VIII ZR 176/14

Geschrieben von Lana Berloznik am März 1, 2021. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Rücktritt Pferdekauf – Anforderungen an die Fristsetzung – BGH VIII ZR 176/14Zusammenfassung von RAin Berloznik:Sachverhalt:Die Klägerin kaufte von der Beklagten ein Pferd, das an „Kissing Spines“ erkrankt war.Sie erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte u.a. Rückzahlung des Kaufpreises und Erstattung von Aufwendungen.Das Berufungsgericht wies die Klage ab, da die Klägerin die Beklagte vor dem Rücktritt nicht erfolglos zur Nacherfüllung aufgefordert hatte.Kernaussagen des Urteils:Fristsetzung: Der BGH hob das Urteil des...

Werklohn gegen Zurückbehaltungsrecht -Brandenburgisches OLG – 12 U 28/20

Geschrieben von Lana Berloznik am Dezember 24, 2020. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Werklohn gegen Zurückbehaltungsrecht -Brandenburgisches OLG – 12 U 28/20 – Urteil vom 27.08.2020 – Zusammenfassung von RAin Berloznik: Sachverhalt: Die Klägerin, ein Bauunternehmen, klagte gegen die Beklagten, Bauherren, auf Zahlung offenen Werklohns für den Bau eines Bungalows. Die Beklagten machten ein Zurückbehaltungsrecht wegen behaupteter Mängel geltend. Das Landgericht verurteilte die Beklagten zur Zahlung, da sie sich im Abnahmeprotokoll zur sofortigen Zahlung verpflichtet hätten und die ladungsfähige Anschrift eines Zeugen nicht mitteilten. Die Beklagten legten...

Schadensersatzansprüche wegen Verletzung eines Pferdes beim Springturnier – BGH III ZR 246/09

Geschrieben von Lana Berloznik am Dezember 16, 2020. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Schadensersatzansprüche wegen Verletzung eines Pferdes beim Springturnier – BGH III ZR 246/09Urteil vom 23.09.2010Zusammenfassung von RAin Berloznik:Sachverhalt:Die Tochter des Klägers nahm mit ihrer Stute an einem vom beklagten Verein veranstalteten Reit- und Springturnier teil.Das Pferd kollidierte mit einem Fangständer und musste aufgrund schwerer Verletzungen eingeschläfert werden.Der Kläger verlangte Schadensersatz vom Verein.Kernaussagen des Urteils:Preisausschreiben: Der BGH bestätigte die Einordnung des Reit- und Springturniers als...

Rückabwicklung Kaufvertrag – mangelhaftes Pferd – BGH VIII ZB 18/20

Geschrieben von Lana Berloznik am Dezember 15, 2020. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Rückabwicklung Kaufvertrag – mangelhaftes Pferd – BGH VIII ZB 18/20 – Beschluss vom 05.08.2020Zusammenfassung von RAin Berloznik:I. SachverhaltDie Klägerin kaufte von der Beklagten ein Turnierspringpferd. Unzufrieden mit dem Pferd, tauschte sie es gegen ein anderes Pferd, dessen Eigentümer der Enkel der Beklagten war.Die Klägerin behauptete, das neue Pferd habe bei Übergabe gesundheitliche Mängel aufgewiesen und verlangte die Rückabwicklung des Vertrags.Sie stützte ihr Begehren auf einen gegenüber dem Enkel der Beklagten erklärten Rücktritt und...