Arbeitsrecht

Zunächst ist die Frage zu klären, was Arbeitsrecht ist und welchen Gegenstand es hat. Bei einem Arbeitsverhältnis stellt der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber vertraglich seine Arbeitsleistung, also seine Kenntnisse und Fähigkeiten, gegen Entgelt zur Verfügung. Hier können schon erste Probleme auftreten. Die Aufgabe des Arbeitsrechts besteht darin, zum einen den unselbstständig tätigen Arbeitnehmer zu schützen und zum anderen einen Interessenausgleich zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu schaffen.

A. Grundbegriffe des Arbeitsrechts
Hier sind zunächst ein paar grundlegende Begriffe des Arbeitsrechts erläutert.

Arbeitsvertrag
Der Arbeitsvertrag besteht aus einer vertraglichen Einigung, bei dem sich der Arbeitnehmer verpflichtet, die vertragsgemäße Arbeitsleistung zu erbringen und der Arbeitgeber im Gegenzug eine Vergütung zu gewähren. Der Arbeitsvertrag begründet ein Arbeitsverhältnis. Außerdem ist er auch ein wesentliches Mittel zur Gestaltung des Inhalts eines Arbeitsverhältnisses. In der Praxis ist der Arbeitsvertrag durch das Gesetz und vor allem auch durch Kollektivvereinbarungen wie den Tarifvertrag und Betriebsvereinbarungen eingeschränkt.

Arbeitnehmer
Arbeitnehmer ist, wer in einem Arbeitsverhältnis zu einer Arbeitsleistung verpflichtet ist. Also nach allgemeiner Auffassung, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags zur Leistung von Diensten für einen anderen in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Der Begriff des Arbeitnehmers verlangt daher, dass eine Leistung von Diensten geschuldet wird und stellt somit einen Unterfall des Dienstvertrags im Sinne von § 611 BGB dar. Die persönliche Abhängigkeit zeichnet sich dadurch aus, dass der Arbeitnehmer rechtlich weisungsgebunden ist.

Arbeitgeber
Arbeitgeber ist der Arbeitsvertragspartner des Arbeitnehmers. Er ist derjenige, der Dienstleistungen vom Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsvertrags fordern kann.

Abschluss eines Arbeitsvertrags
Der Abschluss eines Arbeitsvertrags kann sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen, da im deutschen Arbeitsrecht die Arbeitsverträge grundsätzlich keiner Schriftform unterliegen. Für den Abschluss ist lediglich eine Einigung der Parteien mit Rechtsbindungswillen erforderlich. Jedoch treten bei mündlichen Arbeitsverträgen häufig Probleme auf, da ohne schriftliches Festhalten Streitigkeiten über den Inhalt des Arbeitsvertrages entstehen können. Daher sollte ein Arbeitsvertrag stets schriftlich abgeschlossen werden.

B. Bestehendes Arbeitsverhältnis

I. Hauptpflicht des Arbeitnehmers
Der Arbeitnehmer ist nach § 611 BGB zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Wie der Arbeitnehmer diese Dienste zu leisten hat, hängt in erster Linie von den Festlegungen im Arbeitsvertrag ab. Die konkret zu erledigenden Aufgaben kann der Arbeitgeber aufgrund seines Weisungsrechts bestimmen, ohne hierbei jedoch die im Arbeitsvertrag festgelegten Bestimmungen zu überschreiten.

II. Hauptpflicht des Arbeitgebers
Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Gewährung der vereinbarten Vergütung. Die Vergütungspflicht ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Dieser stellt die Grundlage für eine Vergütungspflicht dar. Wie hoch die Vergütung ist, ergibt sich in der Regel aus einem entsprechenden Tarifvertrag. Arbeitgeber, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften vereinbaren in Tarifverträgen verbindliche Rechtsnormen für das Arbeitsverhältnis und zu den jeweiligen Arbeitsbedingungen.

C. Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Kündigung)

Der praktisch wichtigste Grund für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist die Kündigung. Hier sind zwei Formen zu unterscheiden. Es gibt die ordentliche Kündigung und die außerordentliche Kündigung.

I. Die ordentliche Kündigung
Eine ordentliche Kündigung ist die einseitige Erklärung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer oder den Arbeitgeber. Nur ein unbefristet eingegangenes Arbeitsverhältnis kann durch ordentliche Kündigung beendet werden, außer es wurde von den Parteien auch für befristete Arbeitsverhältnisse vertraglich vorgesehen. Bei der vom Arbeitnehmer ausgehenden Kündigung setzt es zu ihrer Wirksamkeit keinen sachlichen Grund voraus. Die vom Arbeitgeber ausgehende Kündigung ist in der Regel dagegen eingeschränkt. Unterliegt das Arbeitsverhältnis dem Kündigungsschutz, muss die ordentliche Kündigung aus sozial gerechtfertigten Gründen erfolgen.

II. Die außerordentliche Kündigung
Eine außerordentliche Kündigung kann sowohl bei befristeten wie auch unbefristeten Arbeitsverhältnissen erfolgen. Für eine außerordentliche Kündigung ist ein wichtiger Kündigungsgrund erforderlich. Dieser Grund muss so wichtig sein, dass es dem Kündigenden nicht mehr zumutbar ist, auch nur bis zum Ablauf der Kündigungsfrist abzuwarten. Die konkreten Interessen beider Seiten müssen hierbei angemessen berücksichtigt werden.

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