Der Bonifatius-Fall
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
heute möchten wir Ihnen einen interessanten Fall aus der Geschichte des deutschen Erbrechts näherbringen, den sogenannten „Bonifatius-Fall“.
Dieses Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1913 beschäftigt sich mit einer wichtigen Frage:
Wann ist eine Geld- oder Wertpapierübergabe als eine normale Schenkung unter Lebenden und wann als eine Schenkung für den Todesfall zu sehen?
Warum das wichtig ist, möchten wir Ihnen gerne veranschaulichen.
Der Fall: Ein Geistlicher, sein Erbe und eine späte Übergabe
Stellen Sie sich folgenden Sachverhalt vor: Ein Geistlicher hat in seinem Testament seine Schwester als Alleinerbin eingesetzt.
Kurz vor seinem Tod übergibt er jedoch Wertpapiere an einen Pfarrkuraten mit der Bitte, diese an den Vertreter des Bonifatius-Vereins weiterzuleiten.
Die Übergabe an den Verein erfolgt tatsächlich, aber erst nach dem Tod des Geistlichen.
Nun möchte die Schwester als testamentarische Alleinerbin die Wertpapiere vom Bonifatius-Verein zurückhaben.
Die Kernfrage: Wem gehören die Wertpapiere?
Das Gericht musste sich mit zwei Hauptfragen auseinandersetzen:
Ist der Bonifatius-Verein Eigentümer der Wertpapiere geworden und gab es eine gültige Vereinbarung, ihm diese zu übertragen?
Das Reichsgericht entschied damals, dass der Verein kein Eigentum an den Wertpapieren erlangt hat.
Der Grund dafür war, dass die Schwester als neue Eigentümerin zum Zeitpunkt der tatsächlichen Übergabe nicht mehr den Willen hatte, die Papiere dem Verein zu übereignen.
Nach heutiger Rechtsauffassung wäre das möglicherweise anders:
Hier würde man wohl sagen, dass eine einmal getroffene Einigung ausreicht, solange sie nicht vor der Übergabe widerrufen wurde.
Eine fehlende Form und ihre Folgen
Das Gericht sah auch die ursprüngliche „Verschenkungs“-Vereinbarung kritisch.
Es argumentierte, dass diese Vereinbarung unwirksam war, weil sie nicht der besonderen Formvorschrift für Schenkungen auf den Todesfall entsprach (§ 2301 BGB).
Solche Schenkungen müssen grundsätzlich in der Form eines Testaments oder eines Erbvertrags festgehalten werden, um gültig zu sein.
Der Bonifatius-Fall
Da dies nicht geschehen war, hatte die Schwester als Alleinerbin einen Anspruch auf Herausgabe der Wertpapiere.
Was bedeutet das für Sie?
Dieser historische Fall zeigt sehr deutlich, wie wichtig es ist, bei der Weitergabe von Vermögenswerten – insbesondere
wenn dies im Hinblick auf den eigenen Tod geschieht – die rechtlichen Formvorschriften genau zu beachten.
Eine mündliche Absprache oder eine Übergabe kurz vor dem Tod reicht oft nicht aus, um die gewünschte Vermögensübertragung rechtssicher zu gestalten.
Um späteren Streitigkeiten unter den Erben vorzubeugen und Ihren letzten Willen klar zu regeln, ist die Errichtung eines ordnungsgemäßen Testaments oder Erbvertrags unerlässlich.
Wenn Sie Fragen zur Gestaltung Ihrer Vermögensnachfolge haben, stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Team von RA und Notar Krau
