Die Bedeutung der Gemeinschaftsordnung im Wohnungseigentumsrecht
Von RA und Notar Krau
Die Gemeinschaftsordnung (GemO) spielt eine zentrale Rolle im Wohnungseigentumsrecht und ist von immenser Bedeutung für das Zusammenleben in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG).
Sie bildet das Regelwerk, welches die Rechte und Pflichten der einzelnen Wohnungseigentümer untereinander festlegt und so für ein harmonisches Miteinander sorgt.
Wesentliche Funktionen der Gemeinschaftsordnung:
- Konkretisierung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG): Das WEG bildet die gesetzliche Grundlage für das Wohnungseigentumsrecht. Die GemO konkretisiert diese allgemeinen Regelungen und passt sie an die individuellen Bedürfnisse der jeweiligen WEG an. Sie dient als Ergänzung und Erweiterung des WEG und schafft so eine maßgeschneiderte Ordnung für die Gemeinschaft.
- Regelung der Nutzung des Gemeinschaftseigentums: Das Gemeinschaftseigentum umfasst alle Teile des Gebäudes und Grundstücks, die nicht im Sondereigentum der einzelnen Wohnungseigentümer stehen, wie z. B. Treppenhaus, Garten, Fassade, Dach etc. Die GemO regelt die Nutzung dieser gemeinschaftlichen Bereiche und legt fest, wie die Eigentümer diese Flächen gemeinsam nutzen und verwalten.
- Festlegung von Rechten und Pflichten der Eigentümer: Die GemO definiert die Rechte und Pflichten der einzelnen Eigentümer im Verhältnis zueinander. Sie regelt beispielsweise die Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen, die Kostenverteilung, die Nutzung von Sondernutzungsrechten, die Tierhaltung, die Lärmvermeidung und vieles mehr.
- Sicherung des friedlichen Zusammenlebens: Durch die klare Regelung der Rechte und Pflichten trägt die GemO maßgeblich zu einem friedlichen und harmonischen Zusammenleben in der WEG bei. Sie schafft Transparenz und beugt Konflikten vor, indem sie klare Verhaltensregeln für alle Eigentümer vorgibt.
- Erhaltung des Immobilienwerts: Eine gut funktionierende WEG, die sich an die Regelungen der GemO hält, trägt zur Werterhaltung der Immobilie bei. Ein gepflegtes Gemeinschaftseigentum und ein harmonisches Miteinander steigern die Attraktivität der Wohnanlage und somit auch den Wert der einzelnen Wohnungen.
Die Bedeutung der Gemeinschaftsordnung im Wohnungseigentumsrecht
Inhalte der Gemeinschaftsordnung:
Die GemO kann eine Vielzahl von Regelungen enthalten, die auf die individuellen Bedürfnisse der WEG zugeschnitten sind.
Typische Inhalte sind:
- Ordnungsvorschriften: Regelungen zur Ordnung und zum Sauberhalten des Gemeinschaftseigentums, zur Nutzung gemeinschaftlicher Einrichtungen, zur Ruhezeiten etc.
- Nutzungsregelungen: Festlegung von Sondernutzungsrechten, z. B. an Gartenflächen oder Stellplätzen.
- Tierhaltung: Erlaubnis oder Verbot bestimmter Tierarten, Regelungen zur Leinenpflicht etc.
- bauliche Veränderungen: Regelungen zur Durchführung von baulichen Veränderungen am Sondereigentum und am Gemeinschaftseigentum, z. B. Einbau von Balkonen, Anbringen von Markisen etc.
- Kostenverteilung: Festlegung der Verteilung von Kosten für Instandhaltung, Verwaltung und Betrieb des Gemeinschaftseigentums.
- Verwalterbestellung: Regelungen zur Bestellung und Abberufung des Verwalters.
- Eigentümerversammlungen: Regelungen zur Durchführung von Eigentümerversammlungen, z. B. Häufigkeit, Beschlussfassung etc.
Die Bedeutung der Gemeinschaftsordnung im Wohnungseigentumsrecht
Änderung der Gemeinschaftsordnung:
Die GemO kann durch Beschluss der Eigentümerversammlung geändert werden.
Für eine Änderung ist in der Regel eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen erforderlich.
Fazit:
Die Gemeinschaftsordnung ist ein unverzichtbares Instrument im Wohnungseigentumsrecht.
Sie dient der Konkretisierung des WEG, regelt die Nutzung des Gemeinschaftseigentums, legt die Rechte und Pflichten der Eigentümer fest und sichert so ein friedliches Zusammenleben in der WEG.
Eine gut funktionierende GemO trägt maßgeblich zur Werterhaltung der Immobilie bei.