Gestaltung und Anfechtung der Ausschlagung

Gestaltung und Anfechtung der Ausschlagung

Erbe ausschlagen – aber richtig! Was Sie dazu wissen sollten

Stellen Sie sich vor, Sie erhalten die Nachricht, dass Sie geerbt haben. Das klingt im ersten Moment toll, oder? Doch manchmal ist ein Erbe auch eine Last – zum Beispiel, wenn der Nachlass stark verschuldet ist. In solchen Fällen haben Sie die Möglichkeit, das Erbe auszuschlagen. Aber wie geht das eigentlich genau und worauf müssen Sie achten? Als Rechtsanwalt und Notar Krau erkläre ich Ihnen die wichtigsten Punkte, damit Sie auf der sicheren Seite sind.

Wer schlägt aus und welchen Nachlass betrifft es?

Beim Ausschlagen eines Erbes ist es wichtig, dass klar ist, wer die Ausschlagung erklärt. Ihre persönlichen Daten müssen zweifelsfrei aus der Erklärung hervorgehen – zum Beispiel aus der notariellen Urkunde oder dem gerichtlichen Vermerk. Machen Sie sich keine Sorgen, das Gericht prüft das genau.

Manchmal kommt es vor, dass jemand den Verstorbenen (den sogenannten Erblasser) im Antrag falsch benennt. Keine Panik! Wenn trotz des Fehlers klar ist, um welchen Nachlass es sich handelt – etwa weil ein bestimmtes Grundstück zum Nachlass des wirklich gemeinten Erblassers gehört – kann die Ausschlagung trotzdem wirksam sein. Es zählt der Gesamtzusammenhang.

Fehler gemacht? So können Sie eine unwirksame Ausschlagung korrigieren

Was passiert, wenn die Ausschlagungserklärung aus irgendeinem Grund unwirksam war oder nicht ganz klar formuliert wurde? Sie haben die Möglichkeit, dies innerhalb der sogenannten Ausschlagungsfrist zu korrigieren. Diese Frist ist in der Regel kurz, oft nur sechs Wochen, nachdem Sie vom Erbe erfahren haben. Sie können die Ausschlagung dann einfach erneut und diesmal formgerecht erklären. Das gilt auch, wenn die erste Erklärung unklar war. Wichtig ist, dass Sie dabei die Frist nicht verpassen!

Brauche ich einen Grund, um ein Erbe auszuschlagen?

Nein, ganz klar: Sie brauchen keinen Grund, um ein Erbe auszuschlagen. Das Gesetz verlangt keine Begründung von Ihnen.

Allerdings kann es sinnvoll sein, Ihre Motive kurz zu nennen – zum Beispiel, wenn der Nachlass überschuldet ist. Das erleichtert nicht nur dem Nachlassgericht die Arbeit, sondern kann auch für Sie von Vorteil sein, falls Sie die Ausschlagung später doch noch anfechten möchten. Auch wenn Sie nicht dazu verpflichtet sind: Es ist ratsam, die Personen zu benennen, die nach Ihnen als Erben an der Reihe wären. Das hilft dem Gericht, den nächsten Erben schnell zu ermitteln.

Gestaltung und Anfechtung der Ausschlagung

Bedingungen und halbe Sachen – geht das?

Die Ausschlagung eines Erbes ist eine „Alles-oder-Nichts“-Entscheidung. Sie dürfen die Ausschlagung nicht an Bedingungen knüpfen oder auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen. Eine Ausschlagung „unter dem Vorbehalt, dass der Nachlass wirklich verschuldet ist“ ist also unwirksam.

Auch eine Teilausschlagung ist grundsätzlich nicht möglich. Sie können also nicht nur einen Teil des Erbes annehmen und den anderen Teil ausschlagen. Es gibt nur wenige Ausnahmen, etwa wenn Sie aus verschiedenen Gründen erbberechtigt wären (z.B. als Kind und gleichzeitig als testamentarisch eingesetzter Erbe für unterschiedliche Teile).

Was, wenn ich es mir anders überlege? Widerruf und Anfechtung

Manchmal ändern sich die Umstände oder Sie stellen fest, dass Sie sich geirrt haben. Kann man eine Ausschlagung rückgängig machen?

Einen einfachen Widerruf der Ausschlagung gibt es in der Regel nicht, sobald Ihre Erklärung beim Nachlassgericht angekommen ist. Dann ist sie verbindlich.

Es gibt aber die Möglichkeit der Anfechtung der Ausschlagung. Das ist ein juristischer Weg, um die Erklärung rückgängig zu machen. Eine Anfechtung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, zum Beispiel wenn Sie sich über wichtige Umstände geirrt haben (z.B. über die Überschuldung des Nachlasses) oder unter Zwang gehandelt haben. Auch hierfür gibt es Fristen, die Sie unbedingt einhalten müssen. Wird die Anfechtung erfolgreich, gilt Ihre ursprüngliche Ausschlagung als nicht erfolgt – Sie haben das Erbe dann also angenommen.

Ich hoffe, diese Erklärungen helfen Ihnen, das Thema Erbausschlagung besser zu verstehen. Wenn Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung bei der Ausschlagung eines Erbes benötigen, stehe ich Ihnen als Rechtsanwalt und Notar Krau gerne zur Verfügung.