Kann ich als Arbeitgeber nach einer Lohnpfändung den Arbeitnehmer abmahnen?

Kann ich als Arbeitgeber nach einer Lohnpfändung den Arbeitnehmer abmahnen?

Einleitung

Sie fragen sich, ob Sie als Arbeitgeber einen Arbeitnehmer abmahnen dürfen, wenn bei ihm eine Lohnpfändung vorliegt. Diese Frage ist für viele Arbeitgeber wichtig. Denn Lohnpfändungen sind im Arbeitsalltag keine Seltenheit. Im Folgenden erkläre ich Ihnen einfach und verständlich, was rechtlich gilt.

Was ist eine Lohnpfändung?

Eine Lohnpfändung bedeutet: Ein Gläubiger des Arbeitnehmers hat beim Gericht erreicht, dass ein Teil des Lohns direkt vom Arbeitgeber an den Gläubiger überwiesen wird. Der Arbeitgeber muss dann den gepfändeten Betrag einbehalten und abführen. Der Arbeitnehmer bekommt nur noch den Rest. Das Arbeitsverhältnis bleibt davon grundsätzlich unberührt. Der Arbeitnehmer bleibt weiterhin Ihr Mitarbeiter 

Darf ich deshalb abmahnen?

Allein die Tatsache, dass eine Lohnpfändung vorliegt, ist kein Grund für eine Abmahnung. Denn die Lohnpfändung betrifft in erster Linie die privaten finanziellen Verhältnisse des Arbeitnehmers. Sie ist kein Fehlverhalten im Betrieb. Der Arbeitnehmer hat seine arbeitsvertraglichen Pflichten in der Regel nicht verletzt. Deshalb ist eine Abmahnung wegen einer einzelnen Lohnpfändung grundsätzlich nicht zulässig 

Wann ist eine Abmahnung möglich?

Anders kann es sein, wenn besondere Umstände vorliegen. Zum Beispiel, wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten im Zusammenhang mit der Lohnpfändung gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Das wäre etwa der Fall, wenn er den Arbeitgeber über die Pfändung belügt oder wichtige Informationen verschweigt. Auch wenn der Arbeitnehmer in einer besonderen Vertrauensstellung ist, kann eine Abmahnung in Ausnahmefällen möglich sein. Das gilt zum Beispiel für Kassierer oder Buchhalter, die mit Geld umgehen und bei denen viele Lohnpfändungen auf eine dauerhafte Überschuldung hindeuten 

Mehrfache Lohnpfändungen

Kommt es zu vielen Lohnpfändungen in kurzer Zeit, kann das ein Problem sein. Denn dann entsteht für den Arbeitgeber ein hoher Verwaltungsaufwand. Außerdem kann das Vertrauen in die Zuverlässigkeit des Arbeitnehmers leiden. In solchen Fällen kann eine Abmahnung zulässig sein. Sie ist aber nur dann gerechtfertigt, wenn das Verhalten des Arbeitnehmers Auswirkungen auf den Betrieb hat oder das Vertrauensverhältnis ernsthaft gestört ist 

Kann ich als Arbeitgeber nach einer Lohnpfändung den Arbeitnehmer abmahnen?

Abmahnung als milderes Mittel

Bevor Sie als Arbeitgeber eine Kündigung wegen häufiger Lohnpfändungen aussprechen, müssen Sie in der Regel zuerst abmahnen. Die Abmahnung ist das mildere Mittel. Sie gibt dem Arbeitnehmer die Chance, sein Verhalten zu ändern. Erst wenn nach der Abmahnung keine Besserung eintritt, kann eine Kündigung in Betracht kommen. Das gilt vor allem bei verhaltensbedingten Kündigungen 

Was muss in der Abmahnung stehen?

In der Abmahnung müssen Sie das beanstandete Verhalten genau beschreiben. Sie müssen klar machen, was Sie stört und was Sie in Zukunft erwarten. Außerdem müssen Sie deutlich machen, dass bei erneutem Fehlverhalten arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen können. Die Abmahnung muss dem Arbeitnehmer zugehen.

Was sagen Gerichte und Literatur?

Die Gerichte und die meisten Fachleute sind sich einig: Eine einzelne Lohnpfändung reicht für eine Abmahnung nicht aus. Erst bei wiederholten Lohnpfändungen oder besonderen Umständen ist eine Abmahnung möglich. Die Gerichte verlangen, dass der Arbeitgeber das mildeste Mittel wählt und dem Arbeitnehmer eine Chance zur Besserung gibt. Eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung ist nur in Ausnahmefällen zulässig 

Zusammenfassung

Sie dürfen Ihren Arbeitnehmer nicht allein wegen einer Lohnpfändung abmahnen. Erst wenn besondere Umstände vorliegen oder es zu wiederholten Lohnpfändungen kommt, kann eine Abmahnung gerechtfertigt sein. Die Abmahnung ist dann das mildere Mittel und muss dem Arbeitnehmer die Möglichkeit geben, sich zu bessern. Eine Kündigung ist nur das letzte Mittel. Die Gerichte verlangen eine sorgfältige Prüfung im Einzelfall. Halten Sie sich an diese Grundsätze, sind Sie rechtlich auf der sicheren Seite 

Hinweis

Jeder Fall ist anders. Prüfen Sie immer genau, ob wirklich ein arbeitsvertragliches Fehlverhalten vorliegt. Nur dann ist eine Abmahnung zulässig. Bei Unsicherheiten sollten Sie uns ansprechen!