Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied in seinem Beschluss vom 10. Oktober 2013 über die Testierfähigkeit der Erblasserin,
die im Januar 2012 ein handschriftliches Testament verfasst hatte, in dem sie die Beteiligte zu 1 als Alleinerbin einsetzte.
Der Beteiligte zu 2 stellte die Testierfähigkeit der Erblasserin zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung infrage, da sie laut seiner Aussage desorientiert und verwirrt gewesen sei,
was er unter anderem durch eine Anekdote über das Verhalten der Erblasserin in einem Pflegeheim zu belegen versuchte.
Das Amtsgericht (AG) Düsseldorf hatte zuvor nach Beweisaufnahme entschieden, dass die Erblasserin zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung testierfähig gewesen sei
und dem Antrag der Beteiligten zu 1 auf Erteilung eines Erbscheins stattgegeben.
Der Beteiligte zu 2 legte daraufhin Rechtsmittel ein, das jedoch erfolglos blieb.
Das OLG Düsseldorf bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts und argumentierte, dass keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Testierunfähigkeit der Erblasserin vorlägen.
OLG Düsseldorf Beschluss 10.10.2013 – I-3 Wx 116/13 Testierunfähigkeit
Die entscheidende Frage, ob die Erblasserin im Zeitpunkt der Testamentserrichtung aufgrund krankhafter Störungen,
geistiger Schwäche oder Bewusstseinsstörungen nicht in der Lage war, die Bedeutung ihrer Willenserklärungen zu erkennen und nach dieser Einsicht zu handeln, wurde verneint.
Das Gericht führte aus, dass die vorgetragenen Beweise und die Aussagen von Zeugen sowie medizinische Gutachten nicht ausreichten, um eine Beeinträchtigung der Testierfähigkeit nachzuweisen.
Die Testierfähigkeit gilt als Regelfall, und die vorliegenden Indizien sprachen eher für die Testierfähigkeit der Erblasserin.
Zusammenfassend entschied das OLG Düsseldorf, dass das Testament der Erblasserin wirksam sei und die Beteiligte zu 1 rechtmäßig als Alleinerbin eingesetzt wurde.
Der Beteiligte zu 2 musste die Kosten des Verfahrens tragen, da er unterlag.
Allgemeiner Hinweis:
OLG Düsseldorf Beschluss 10.10.2013 – I-3 Wx 116/13 Testierunfähigkeit
