Schlagwortarchiv für: freiwilligen Dienst

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.11.2016 – 1 A 315/15 – Rückforderung während Soldatendienstverhältnisses gewährten Ausbildungsgeldes

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.11.2016 – 1 A 315/15

Tenor
Die Berufung wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.

Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand
Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung eines ihm aus Anlass eines während seines Soldatendienstverhältnisses absolvierten Studiums der Humanmedizin gewährten Ausbildungsgeldes sowie der während seiner Dienstzeit entstandenen Kosten für verschiedene medizinische Fachausbildungen. Er ist der Ehemann der Klägerin des zwischenzeitlich eingestellten Berufungsverfahrens 1 A 317/15, das ein vergleichbares Rückforderungsverlangen dieser gegenüber zum Gegenstand hatte.

Weiterlesen

Diesen Beitrag teilen