Nahezu jeder von uns wird im Laufe des Lebens mit Themen wie Erbe, Testament und Nachlass konfrontiert. Doch die juristischen Feinheiten, die sich dahinter verbergen, sind oft schwer zu durchschauen. Genau hier setzt dieser Blogbeitrag an: Er soll Licht ins Dunkel bringen und Ihnen die wichtigen Begriffe rund um das Thema „Verfügung von Todes wegen“ verständlich erklären.
Stellen Sie sich vor, Sie möchten festlegen, was mit Ihrem Besitz nach Ihrem Tod geschehen soll. Das können Sie nicht einfach mündlich tun. Das Gesetz verlangt dafür ganz bestimmte Formen. Diese Anordnungen, die erst nach Ihrem Ableben wirksam werden und in speziellen erbrechtlichen Formen festgehalten sind, nennt man juristisch „Verfügung von Todes wegen“.
Der Begriff ist wie ein großer Sammelordner, in dem verschiedene Arten von Anordnungen abgelegt werden. Die bekanntesten sind:
Vielleicht fragen Sie sich, warum man hier so viele verschiedene Begriffe braucht. Der Grund ist einfach: Jede dieser Formen hat unterschiedliche rechtliche Wirkungen und kann unterschiedlich geändert oder aufgehoben werden.
Wichtig ist die Unterscheidung zu einem „Rechtsgeschäft unter Lebenden auf den Todesfall“. Klingt kompliziert, meint aber im Grunde: Ein Vertrag, der bereits zu Lebzeiten geschlossen wird, aber erst mit dem Tod einer Person voll wirksam wird. Ein Beispiel dafür könnte ein Vertrag sein, in dem Sie zu Lebzeiten festlegen, dass jemand nach Ihrem Tod eine bestimmte Geldsumme erhält. Auch wenn der Effekt ähnlich scheint, sind die rechtlichen Regeln dafür völlig andere als bei einer „Verfügung von Todes wegen“.
Im normalen Sprachgebrauch bedeutet „Verfügung“ oft einfach, dass man über etwas bestimmt oder etwas ändert. Juristisch gesehen ist das aber nicht dasselbe wie eine „Verfügung von Todes wegen“.
Stellen Sie sich vor, Sie verkaufen Ihr Auto. Sie „verfügen“ über Ihr Eigentum, indem Sie es auf eine andere Person übertragen. Diese Änderung tritt sofort ein.
Eine „Verfügung von Todes wegen“ funktioniert anders: Auch wenn sie rechtlich „wirksam“ erstellt wurde, ändert sie die Besitzverhältnisse zu Lebzeiten nicht. Sie ist wie ein Plan, der in der Schublade liegt und erst in dem Moment in Kraft tritt, in dem der Erblasser verstirbt. Das bedeutet, Sie können bis zu Ihrem letzten Atemzug frei über Ihr Eigentum verfügen, ohne dass Ihre „Verfügung von Todes wegen“ dies einschränkt.
Diese feinen juristischen Unterschiede haben weitreichende Folgen. Sie bestimmen zum Beispiel, welche Regeln für die Gültigkeit einer Anordnung gelten, wie sie geändert werden kann und welche Rechte und Pflichten daraus für die Erben entstehen.
Eine „Verfügung von Todes wegen“ ist also keine gewöhnliche Verfügung im Sinne des alltäglichen Rechtsverkehrs. Sie ist ein ganz eigenes juristisches Instrument, das speziell dafür geschaffen wurde, den letzten Willen einer Person nach deren Tod umzusetzen. Deshalb können die allgemeinen Regeln für Rechtsgeschäfte, die sofort wirken, nicht einfach auf erbrechtliche Verfügungen angewendet werden.
Ich hoffe, diese Erläuterungen konnten Ihnen die juristischen Begriffe rund um das Thema „Verfügung von Todes wegen“ näherbringen. Bei weiteren Fragen oder für eine persönliche Beratung stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Ihr RA und Notar Krau