Was regelt Paragraf 339 BGB?

Paragraf 339 BGB ist eine Vorschrift im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). In Paragraf 339 BGB geht es um die sogenannte Vertragsstrafe. Das ist eine besondere Regel in Verträgen. Sie soll dafür sorgen, dass sich jemand an eine Abmachung hält.

Was ist eine Vertragsstrafe?

Eine Vertragsstrafe ist eine Geldsumme, die jemand zahlen muss, wenn er gegen einen Vertrag verstößt . Das bedeutet: Zwei Personen oder Firmen schließen einen Vertrag. Sie vereinbaren, dass eine Seite eine bestimmte Geldsumme zahlen muss, wenn sie sich nicht an den Vertrag hält. Diese Geldsumme nennt man Vertragsstrafe.

Beispiel für eine Vertragsstrafe

Stellen Sie sich vor, Sie schließen einen Vertrag mit einer Firma. Die Firma soll Ihr Haus bis zum 1. Juli fertig bauen. Im Vertrag steht: „Wenn die Firma später fertig wird, muss sie Ihnen 1.000 Euro zahlen.“ Das ist eine Vertragsstrafe. Die Firma soll dadurch motiviert werden, pünktlich zu arbeiten.

Wann muss die Vertragsstrafe gezahlt werden?

Paragraf 339 BGB sagt: Die Vertragsstrafe ist dann fällig, wenn der Schuldner seine Pflicht aus dem Vertrag nicht erfüllt oder zu spät erfüllt. Der Schuldner ist die Person, die etwas tun muss. Der Gläubiger ist die Person, die etwas bekommt. Wenn der Schuldner also zu spät ist oder etwas falsch macht, muss er die Strafe zahlen.

Was passiert, wenn man etwas unterlassen soll?

Manchmal besteht die Pflicht darin, etwas zu unterlassen. Das bedeutet: Man darf etwas Bestimmtes nicht tun. Verstößt man dagegen, wird die Vertragsstrafe sofort fällig, sobald man gegen das Verbot handelt.

Warum gibt es die Vertragsstrafe?

Die Vertragsstrafe soll Druck machen, damit sich alle an den Vertrag halten. Sie ist eine Art „Strafgeld“. Sie hilft, dass Verträge eingehalten werden.

Wer weiß, dass er sonst eine Strafe zahlen muss, hält sich eher an die Abmachung.

Wie wird die Vertragsstrafe vereinbart?

Die Vertragsstrafe muss im Vertrag stehen. Sie muss klar und deutlich vereinbart werden. Es muss genau drinstehen, wann und wie viel gezahlt werden muss. Unklare oder zu allgemeine Formulierungen sind nicht erlaubt. Zum Beispiel: „Für jeden Verstoß muss eine angemessene Strafe gezahlt werden.“ Das reicht nicht. Es muss eine Höchstsumme genannt werden und wie sie berechnet wird.

Was passiert, wenn die Vertragsstrafe zu hoch ist?

Wenn die Vertragsstrafe zu hoch oder unklar ist, kann sie unwirksam sein. Das bedeutet: Sie muss dann nicht gezahlt werden. Das Gesetz schützt so die schwächere Partei im Vertrag, zum Beispiel Arbeitnehmer.

Muss immer gezahlt werden?

Die Vertragsstrafe muss nur gezahlt werden, wenn der Schuldner schuld ist. Das heißt: Wenn jemand gar nichts dafür kann, dass er den Vertrag nicht einhält, muss er auch keine Strafe zahlen. Das nennt man das „Verschuldenserfordernis“. Es steht nicht ausdrücklich im Gesetz, aber es wird so verstanden.

Vertragsstrafe im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gibt es oft Vertragsstrafen. Zum Beispiel, wenn ein Arbeitnehmer zu spät mit der Arbeit anfängt oder einfach nicht zur Arbeit kommt. Aber: Die Vertragsstrafe darf nicht dazu führen, dass der Arbeitnehmer praktisch nicht mehr kündigen kann. Sie darf auch nicht zu hoch sein. Sonst ist sie unwirksam.

Was passiert, wenn die Vertragsstrafe nicht klar geregelt ist?

Wenn die Vertragsstrafe nicht klar geregelt ist, ist sie unwirksam. Dann bleibt der Vertrag im Übrigen bestehen, aber die Strafe muss nicht gezahlt werden.

Zusammenfassung

• Paragraf 339 BGB regelt die Vertragsstrafe 
• Die Vertragsstrafe ist eine Geldsumme, die gezahlt werden muss, wenn man gegen einen Vertrag verstößt 
• Sie muss im Vertrag klar vereinbart werden 
• Sie darf nicht zu hoch oder unklar sein 
• Gezahlt werden muss nur, wenn man schuld ist 
• Im Arbeitsrecht gibt es besondere Regeln für Vertragsstrafen 

Wenn Sie Fragen zu Vertragsstrafen oder zu Paragraf 339 BGB haben, nehmen Sie Kontakt mit der Anwalts- und Notarkanzlei Krau auf. Die Kanzlei kann Sie unterstützen und Ihre Fragen beantworten.