Was regelt Paragraf 347 BGB?

Paragraf 347 BGB steht im Teil des Gesetzes, der sich mit Verträgen beschäftigt. Genauer gesagt, geht es um den Rücktritt von einem Vertrag. Rücktritt bedeutet, dass ein Vertrag rückgängig gemacht wird. Beide Seiten geben dann das zurück, was sie bekommen haben. Das nennt man Rückabwicklung.

Die Überschrift von Paragraf 347 BGB lautet: „Nutzungen und Verwendungen nach Rücktritt“. Das klingt kompliziert. Ich erkläre Ihnen die Begriffe:

• Nutzungen: Das sind Vorteile, die jemand aus einer Sache zieht. Zum Beispiel die Mieteinnahmen aus einer vermieteten Wohnung oder die Zinsen aus einem Geldbetrag.
• Verwendungen: Das sind Aufwendungen, also Geld oder Arbeit, die jemand in eine Sache steckt, um sie zu erhalten oder zu verbessern.

Was regelt Paragraf 347 BGB genau?

Paragraf 347 BGB regelt, was nach einem Rücktritt mit den Nutzungen und Verwendungen passiert. Das heißt: Wer muss wem was zurückgeben oder ersetzen, wenn ein Vertrag rückgängig gemacht wird?

1. Wertersatz für nicht gezogene Nutzungen

Wenn Sie eine Sache bekommen haben, zum Beispiel ein Auto, und Sie hätten daraus einen Vorteil ziehen können (zum Beispiel durch Vermietung), aber Sie haben es nicht getan, dann müssen Sie dem anderen den Wert dieses Vorteils ersetzen. Das nennt man „Wertersatz für nicht gezogene Nutzungen“.

Beispiel: Sie kaufen ein Auto, treten aber später vom Vertrag zurück. Sie hätten das Auto vermieten können, haben es aber nicht getan. Dann müssen Sie dem Verkäufer den Wert zahlen, den Sie durch die Vermietung hätten bekommen können.

2. Sorgfaltspflicht bei gesetzlichen Rücktrittsrechten

Wenn Sie aus einem gesetzlichen Grund vom Vertrag zurücktreten dürfen, müssen Sie nur so sorgfältig mit der Sache umgehen, wie Sie es auch mit Ihren eigenen Sachen tun würden. Das nennt man „Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten“.

Beispiel: Sie bekommen ein Fahrrad, treten aber später vom Vertrag zurück. Sie müssen nur so auf das Fahrrad aufpassen, wie Sie es auch mit Ihrem eigenen Fahrrad tun würden.

3. Ersatz für notwendige Verwendungen

Wenn Sie Geld oder Arbeit in die Sache gesteckt haben, um sie zu erhalten oder zu reparieren, bekommen Sie das vom anderen ersetzt. Das gilt aber nur für notwendige Verwendungen. Notwendig ist etwas, wenn es gemacht werden musste, damit die Sache nicht schlechter wird.

Beispiel: Sie haben das Auto reparieren lassen, damit es weiter fährt. Die Reparatur war nötig. Dann bekommen Sie das Geld für die Reparatur zurück.

4. Ersatz für andere Aufwendungen

Haben Sie mehr Geld oder Arbeit in die Sache gesteckt, als unbedingt nötig war, bekommen Sie das nur ersetzt, wenn der andere dadurch einen Vorteil hat. Das nennt man „Bereicherung“.

Beispiel: Sie haben das Auto besonders schön lackieren lassen. Der Verkäufer kann das Auto jetzt teurer verkaufen. Dann bekommen Sie das Geld für die Lackierung zurück.

Für wen gilt Paragraf 347 BGB?

Paragraf 347 BGB gilt für beide Seiten eines Vertrags. Das heißt: Sowohl derjenige, der die Sache zurückgeben muss, als auch derjenige, der sie zurückbekommt, müssen sich an diese Regeln halten.

Ab wann gilt Paragraf 347 BGB?

Die Vorschrift gilt nicht erst ab dem Moment, in dem Sie den Rücktritt erklären. Sie gilt schon ab dem Zeitpunkt, an dem Sie die Sache bekommen haben, bis zu dem Zeitpunkt, an dem Sie sie zurückgeben.

Warum gibt es diese Regeln?

Diese Regeln sollen dafür sorgen, dass nach einem Rücktritt niemand einen ungerechten Vorteil hat oder einen Nachteil erleidet. Jeder soll das zurückbekommen, was ihm zusteht. Wer Vorteile aus der Sache gezogen hat, muss sie herausgeben oder ersetzen. Wer Geld in die Sache gesteckt hat, bekommt es zurück, wenn es nötig war.

Zusammenfassung

• Paragraf 347 BGB regelt, was nach einem Rücktritt mit den Vorteilen (Nutzungen) und den Aufwendungen (Verwendungen) passiert.
• Wer Vorteile aus der Sache gezogen hat oder hätte ziehen können, muss sie herausgeben oder ersetzen.
• Wer Geld oder Arbeit in die Sache gesteckt hat, bekommt das zurück, wenn es nötig war oder wenn der andere dadurch einen Vorteil hat.
• Die Regeln gelten für beide Seiten und schon ab dem Zeitpunkt, an dem die Sache übergeben wurde.

Was tun bei weiteren Fragen?

Wenn Sie Fragen dazu haben oder unsicher sind, wie Sie sich nach einem Rücktritt verhalten sollen, nehmen Sie Kontakt mit der Anwalts- und Notarkanzlei Krau auf. Dort erhalten Sie Unterstützung und können Ihre Situation besprechen.