Was regelt Paragraf 398 BGB?

Einführung

In diesem Text erfahren Sie, was Paragraf 398 BGB bedeutet und wie er im Alltag wirkt. Sie lernen, was eine Abtretung ist, wie sie funktioniert und was dabei zu beachten ist.

Was steht in Paragraf 398 BGB?

Paragraf 398 BGB steht im Bürgerlichen Gesetzbuch. In Paragraf 398 BGB geht es um die sogenannte „Abtretung“ von Forderungen. Eine Forderung ist das Recht, von jemandem Geld oder eine Leistung zu bekommen. Zum Beispiel: Sie haben jemandem Geld geliehen. Dann haben Sie eine Forderung gegen diese Person.

Abtretung bedeutet: Sie können dieses Recht auf eine andere Person übertragen. Sie geben Ihr Recht weiter. Das nennt man auch „Zession“. Der neue Inhaber der Forderung kann dann das Geld oder die Leistung verlangen. Das passiert durch einen Vertrag zwischen Ihnen und der anderen Person. Sobald Sie sich einig sind, ist die Abtretung wirksam. Der neue Inhaber tritt an Ihre Stelle. Das steht so in Paragraf 398 BGB.

Wie funktioniert die Abtretung?

Schritt für Schritt erklärt

1. Sie sind Gläubiger
   Sie haben das Recht, von jemandem etwas zu bekommen. Sie sind also Gläubiger.
2. Sie machen einen Vertrag
   Sie schließen einen Vertrag mit einer anderen Person. In diesem Vertrag steht, dass Sie Ihr Recht weitergeben.
3. Der neue Gläubiger
   Die andere Person wird durch den Vertrag neuer Gläubiger. Sie kann nun das Geld oder die Leistung verlangen.
4. Der Schuldner
   Der Schuldner ist die Person, die zahlen oder leisten muss. Für ihn ändert sich nur, an wen er zahlen muss. Er muss nicht mehr an Sie zahlen, sondern an den neuen Gläubiger.

Was regelt Paragraf 398 BGB?

Ein Beispiel

Sie haben Ihrem Freund 100 Euro geliehen. Sie brauchen das Geld aber nicht selbst zurück, sondern möchten, dass Ihr Bruder das Geld bekommt. Sie machen einen Vertrag mit Ihrem Bruder. Jetzt kann Ihr Bruder die 100 Euro von Ihrem Freund verlangen. Ihr Freund muss dann an Ihren Bruder zahlen.

Was ist eine Forderung?

Eine Forderung ist ein Recht. Sie können von jemandem etwas verlangen. Das kann Geld sein, eine Sache oder eine Leistung. Forderungen entstehen oft durch Verträge. Zum Beispiel, wenn Sie etwas verkaufen oder verleihen.

Was ist ein Gläubiger?

Der Gläubiger ist die Person, die etwas bekommt. Sie hat das Recht, etwas zu fordern.

Was ist ein Schuldner?

Der Schuldner ist die Person, die etwas geben muss. Sie muss zahlen oder eine Leistung erbringen.

Was ist eine Abtretung?

Abtretung heißt, dass Sie Ihr Recht auf eine andere Person übertragen. Das geht mit einem Vertrag. Es ist egal, ob der Vertrag schriftlich oder mündlich geschlossen wird. Meistens wird es aber schriftlich gemacht, damit es später keinen Streit gibt.

Was passiert nach der Abtretung?

Nach der Abtretung kann der neue Gläubiger das Geld oder die Leistung verlangen. Der Schuldner muss dann an den neuen Gläubiger zahlen. Für den Schuldner ist wichtig zu wissen, an wen er zahlen muss. Deshalb sollte der Schuldner über die Abtretung informiert werden.

Gibt es Grenzen bei der Abtretung?

Nicht jede Forderung kann abgetreten werden. Es gibt Ausnahmen:

• Wenn im Vertrag steht, dass die Forderung nicht abgetreten werden darf, ist die Abtretung ausgeschlossen.
• Manche Forderungen sind von Gesetzes wegen nicht abtretbar, zum Beispiel bei bestimmten persönlichen Leistungen.

Das steht aber nicht in Paragraf 398 BGB, sondern in anderen Vorschriften.

Was ist, wenn mehrere Personen die Forderung abtreten?

Wenn eine Forderung mehrmals abgetreten wird, kann es kompliziert werden. Dann kommt es darauf an, wer zuerst die Abtretung bekommen hat und ob der Schuldner davon wusste.

Was muss im Vertrag stehen?

Im Vertrag muss klar stehen, welche Forderung abgetreten wird. Es muss deutlich sein, wer der neue Gläubiger ist. Am besten wird der Vertrag schriftlich gemacht. Das hilft, Missverständnisse zu vermeiden.

Was bedeutet das für Sie?

Sie können Rechte aus Verträgen an andere weitergeben. Das ist praktisch, wenn Sie zum Beispiel Geld brauchen und Ihre Forderung verkaufen möchten. Oder wenn Sie möchten, dass jemand anderes das Geld bekommt.

Zusammenfassung

• Paragraf 398 BGB regelt die Abtretung von Forderungen.
• Sie können Ihr Recht auf Geld oder Leistung an eine andere Person übertragen.
• Das geht mit einem Vertrag, meistens schriftlich.
• Der neue Gläubiger kann dann das Geld oder die Leistung verlangen.
• Der Schuldner muss wissen, an wen er zahlen soll.
• Es gibt Ausnahmen, wann eine Abtretung nicht möglich ist.

Was sollten Sie tun?

Wenn Sie eine Forderung abtreten möchten oder Fragen dazu haben, sollten Sie sich beraten lassen. Die Anwalts- und Notarkanzlei Krau hilft Ihnen gerne weiter. Sie können dort Ihre Fragen stellen und bekommen Unterstützung bei allen Schritten.