Sie möchten wissen, was Paragraf 401 BGB regelt. Ich erkläre Ihnen das Thema in einfachen, kurzen Sätzen. Fachbegriffe werden erklärt. Am Ende sage ich Ihnen, wie Sie weitere Hilfe bekommen.
Eine Forderung ist das Recht, von jemandem Geld oder eine Leistung zu bekommen. Beispiel: Sie haben jemandem Geld geliehen. Sie dürfen das Geld zurückverlangen. Das ist Ihre Forderung.
Abtretung bedeutet: Sie geben Ihre Forderung an eine andere Person weiter. Diese Person wird dann neuer Gläubiger. Der Gläubiger ist derjenige, der etwas fordern darf. Der Schuldner ist derjenige, der etwas schuldet.
Paragraf 401 BGB regelt, was mit den sogenannten Nebenrechten passiert, wenn eine Forderung abgetreten wird. Nebenrechte sind zusätzliche Rechte, die mit der Forderung zusammenhängen. Sie helfen, die Forderung durchzusetzen oder abzusichern.
Im Gesetz steht: Wenn eine Forderung abgetreten wird, gehen auch die Hypotheken, Schiffshypotheken oder Pfandrechte, die für diese Forderung bestehen, sowie die Rechte aus einer für sie bestellten Bürgschaft auf den neuen Gläubiger über. Außerdem kann der neue Gläubiger ein Vorzugsrecht geltend machen, wenn es mit der Forderung verbunden ist.
Nebenrechte sind Rechte, die die Forderung stärken. Beispiele sind:
Wenn Sie Ihre Forderung abtreten, gehen diese Nebenrechte automatisch mit auf den neuen Gläubiger über. Der neue Gläubiger kann also nicht nur das Geld verlangen, sondern auch die Sicherheiten nutzen. Das bedeutet: Er kann zum Beispiel das Grundstück verwerten oder den Bürgen in Anspruch nehmen1.
Die Regel sorgt dafür, dass die Forderung für den neuen Gläubiger genauso wertvoll ist wie für den alten. Ohne die Nebenrechte wäre die Forderung oft weniger wert. Die Regel schützt also den neuen Gläubiger.
Unselbstständige Sicherungsmittel sind Rechte, die nur zusammen mit der Forderung bestehen. Sie können nicht einzeln übertragen werden. Beispiele:
Hilfsrechte sind Rechte, die helfen, die Forderung durchzusetzen. Zum Beispiel das Recht, eine Quittung zu verlangen oder Auskunft zu bekommen.
Nicht alle Rechte gehen automatisch mit der Forderung über. Selbstständige Rechte, die unabhängig von der Forderung bestehen, müssen extra übertragen werden. Beispiele:
Manchmal ist die Abtretung einer Forderung ausgeschlossen. Das steht dann im Vertrag oder ergibt sich aus dem Gesetz. In solchen Fällen kann die Forderung nicht übertragen werden, und damit gehen auch keine Nebenrechte über.
Wenn Sie Fragen zu Forderungen, Abtretung oder Nebenrechten haben, sollten Sie sich beraten lassen. Die Anwalts- und Notarkanzlei Krau kann Ihnen dabei helfen. Nehmen Sie Kontakt auf, um Ihre Rechte zu sichern und Fehler zu vermeiden.
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