Was regelt Paragraf 423 BGB?

Einleitung

In diesem Text erfahren Sie, was Paragraf 423 BGB regelt. Sie bekommen eine leicht verständliche Erklärung. Fachbegriffe werden erklärt. Am Ende finden Sie einen Hinweis, wie Sie bei Fragen weiter vorgehen können.

Was ist das BGB?

Das BGB ist das Bürgerliche Gesetzbuch. Es ist ein Gesetz in Deutschland. Es regelt viele wichtige Dinge des täglichen Lebens. Zum Beispiel: Verträge, Kauf, Miete und vieles mehr. Das BGB ist in viele Abschnitte unterteilt. Einer davon beschäftigt sich mit Schuldverhältnissen. Das sind rechtliche Beziehungen zwischen Menschen, bei denen eine Person einer anderen etwas schuldet.

Was sind Gesamtschuldner?

Manchmal schulden mehrere Personen gemeinsam einer anderen Person etwas. Diese Personen nennt man Gesamtschuldner. Ein Beispiel: Drei Freunde leihen sich gemeinsam Geld von einer Bank. Jeder von ihnen ist Gesamtschuldner. Die Bank kann von jedem Einzelnen das ganze Geld verlangen. Es ist egal, wer wie viel bekommen hat. Jeder haftet für die ganze Schuld.

Was ist ein Gläubiger?

Der Gläubiger ist die Person, die etwas bekommt. Im Beispiel mit der Bank ist die Bank der Gläubiger. Die Freunde sind die Schuldner, weil sie das Geld zurückzahlen müssen.

Was ist ein Erlass?

Ein Erlass bedeutet, dass der Gläubiger auf die Rückzahlung ganz oder teilweise verzichtet. Er sagt zum Beispiel: „Du musst mir das Geld nicht mehr zurückzahlen.“ Das kann schriftlich oder mündlich geschehen. Ein Erlass ist eine Vereinbarung zwischen dem Gläubiger und einem Schuldner.

Was regelt Paragraf 423 BGB genau?

Paragraf 423 BGB regelt, wie sich ein Erlass auf mehrere Schuldner auswirkt. Der genaue Wortlaut ist:
„Ein zwischen dem Gläubiger und einem Gesamtschuldner vereinbarter Erlass wirkt auch für die übrigen Schuldner, wenn die Vertragschließenden das ganze Schuldverhältnis aufheben wollten.“ 

Das bedeutet: Wenn der Gläubiger und ein Schuldner vereinbaren, dass die ganze Schuld erlassen wird, gilt das auch für die anderen Schuldner. Die Schuld ist dann für alle erledigt. Es gibt aber auch Fälle, in denen der Erlass nur für einen Schuldner gilt. Dann müssen die anderen weiterzahlen.

Wie funktioniert das im Alltag?

Beispiel 1: Gesamtschuld wird komplett erlassen

Stellen Sie sich vor, drei Freunde schulden der Bank 900 Euro. Die Bank sagt zu einem Freund: „Du musst nichts mehr zahlen. Ich verzichte auf die ganze Schuld.“ Wenn die Bank und der Freund wirklich das ganze Schuldverhältnis aufheben wollten, gilt das für alle. Keiner der Freunde muss mehr zahlen. Die Schuld ist weg.

Beispiel 2: Erlass nur für einen Schuldner

Manchmal will der Gläubiger nur einem Schuldner helfen. Er sagt: „Du musst nichts mehr zahlen, aber die anderen schon.“ Dann gilt der Erlass nur für diesen einen Schuldner. Die anderen müssen weiterzahlen.

Was regelt Paragraf 423 BGB?

Das ist oft der Fall, wenn der Gläubiger nur auf die Forderung gegen einen bestimmten Schuldner verzichtet, aber nicht auf die ganze Schuld.

Was ist wichtig bei Paragraf 423 BGB?

Entscheidend ist, was die Beteiligten wirklich wollten. Haben sie vereinbart, dass die ganze Schuld weg ist? Oder nur ein Teil? Oder nur für eine Person? Das nennt man den „Parteiwillen“. Dieser Wille ist wichtig. Nur wenn klar ist, dass die ganze Schuld weg sein soll, gilt der Erlass für alle Schuldner. Sonst gilt er nur für den einen, mit dem der Erlass vereinbart wurde. Wer davon profitiert, muss im Zweifel beweisen, dass die ganze Schuld gemeint war. 

Was passiert im Innenverhältnis?

Das Innenverhältnis ist das Verhältnis zwischen den Schuldnern untereinander. Wenn der Gläubiger einem Schuldner die Schuld erlässt, kann das Auswirkungen auf die anderen Schuldner haben. Zum Beispiel: Wenn nur einem Schuldner die Schuld erlassen wird, können die anderen trotzdem verlangen, dass er seinen Anteil bezahlt. Das nennt man Ausgleich.

Warum gibt es diese Regelung?

Die Regelung soll Klarheit schaffen. Sie sorgt dafür, dass nicht jeder Schuldner einzeln mit dem Gläubiger verhandeln muss. Sie schützt auch die anderen Schuldner davor, dass sie plötzlich alleine für die ganze Schuld haften, obwohl der Gläubiger einem anderen die Schuld erlassen hat.

Was passiert, wenn nur ein Teil der Schuld erlassen wird?

Manchmal wird nicht die ganze Schuld erlassen, sondern nur ein Teil. Dann gilt der Erlass nur für diesen Teil. Die Schuldner müssen den Rest noch zahlen. Auch hier ist wichtig, was genau vereinbart wurde.

Was ist ein Vergleich?

Ein Vergleich ist eine Einigung, bei der beide Seiten nachgeben. Zum Beispiel: Der Gläubiger verzichtet auf einen Teil der Schuld, der Schuldner zahlt dafür schneller. Auch bei einem Vergleich kann Paragraf 423 BGB eine Rolle spielen. Es kommt darauf an, ob der Vergleich das ganze Schuldverhältnis betrifft oder nur einen Teil.

Was passiert, wenn es Streit gibt?

Wenn sich die Beteiligten nicht einig sind, was gemeint war, muss das oft ein Gericht entscheiden. Das Gericht schaut sich an, was die Parteien wirklich wollten. Es prüft die Vereinbarung genau. Wer behauptet, dass die ganze Schuld weg ist, muss das beweisen. 

Zusammenfassung

• Paragraf 423 BGB regelt, wie ein Erlass bei mehreren Schuldnern wirkt.
• Wenn der Gläubiger und ein Schuldner vereinbaren, dass die ganze Schuld weg ist, gilt das für alle Schuldner.
• Es kommt darauf an, was die Parteien wirklich wollten.
• Wer davon profitieren will, muss das im Zweifel beweisen.
• Die Regelung soll Klarheit und Gerechtigkeit schaffen.

Was sollten Sie tun, wenn Sie Fragen haben?

Wenn Sie unsicher sind, was ein Erlass bedeutet oder wie Paragraf 423 BGB in Ihrem Fall wirkt, sollten Sie sich beraten lassen. Die Anwalts- und Notarkanzlei Krau hilft Ihnen gerne weiter. Sie können dort Ihre Fragen stellen und bekommen eine verständliche Antwort.