BGH IV ZR 8/20

August 9, 2021

Schenkungen als Verstoß gegen § 2287 I BGB – Anspruch steht jedem Erben einzeln zu – BGH IV ZR 8/20

Zusammenfassung RA und Notar Krau:

Der BGH befasste sich mit dem Anspruch auf Rückzahlung von Schenkungen nach § 2287 I BGB.

Die Klägerin forderte Zahlungen von der Beklagten zurück, die als Schenkungen betrachtet wurden.

Das Berufungsgericht entschied zugunsten der Klägerin, indem es annahm, dass sie als Vertreterin der Erbengemeinschaft handeln könne.

Der BGH hob dieses Urteil jedoch auf und wies die Sache zur erneuten Verhandlung zurück.

Er betonte, dass gemäß § 2287 I BGB der Anspruch jedem Erben einzeln zusteht und nicht gemeinschaftlich.

Das Berufungsgericht hatte diese Tatsache missachtet.

Zudem waren keine Feststellungen darüber getroffen worden, ob die Überweisungen ohne Rechtsgrund erfolgten.

Schenkungen als Verstoß gegen § 2287 I BGB – Anspruch steht jedem Erben einzeln zu – BGH IV ZR 8/20

Daher muss das Berufungsgericht weitere Feststellungen treffen und die Voraussetzungen des § 2287 I BGB erneut prüfen.

Inhaltsverzeichnis:

I. Einleitung

Hintergrund und Anliegen der Entscheidung

II. Sachverhalt

Klage der Klägerin gegen die Beklagte
Überweisungen aus dem Vermögen des Erblassers an die Beklagte
Reaktionen der Parteien und Entscheidungen der Vorinstanzen

III. Entscheidungsgründe

Revision und Aufhebung des Berufungsurteils
Interpretation des § 2287 Abs. 1 BGB
Fehlende Berücksichtigung der individuellen Ansprüche der Erben
Notwendige Feststellungen und Prüfungen für eine neue Verhandlung

IV. Schlussfolgerungen und Ausblick

Folgen der Entscheidung für die erneute Verhandlung
Herausforderungen und offene Fragen für das Berufungsgericht

V. Zusammenfassung

Kernpunkte der Entscheidung und ihre Bedeutung

Schlagworte

Anspruch steht jedem Erben einzeln zu, Schenkungen als Verstoß gegen § 2287 I BGB

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