Was muss ein Disclaimer enthalten?

Was muss ein Disclaimer enthalten?

RA und Notar Krau

Ein Disclaimer, auch Haftungsausschluss genannt, ist ein wichtiger Bestandteil vieler Websites, Verträge und anderer schriftlicher Dokumente.

Er dient dazu, den Verfasser vor möglichen rechtlichen Ansprüchen zu schützen, indem er bestimmte Haftungsausschlüsse und Hinweise enthält.

Was sollte ein Disclaimer enthalten?

Ein umfassender Disclaimer sollte folgende Elemente beinhalten:

• Zweckbestimmung: Klar definieren, wofür die Informationen oder Leistungen gedacht sind. Sind sie beispielsweise nur für allgemeine Informationszwecke bestimmt oder sollen sie als konkrete Handlungsempfehlung dienen?
• Keine Rechtsberatung: Wenn es um rechtliche Themen geht, sollte ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass es sich nicht um Rechtsberatung handelt.
• Haftungsausschluss: Hier wird festgelegt, inwieweit der Verfasser für Schäden haftet, die durch die Nutzung der Informationen oder Leistungen entstehen könnten.
• Externe Links: Bei Verlinkungen auf externe Websites sollte darauf hingewiesen werden, dass der Verfasser keinen Einfluss auf deren Inhalte hat und somit auch nicht für diese haftet.
• Aktualität: Es kann sinnvoll sein, darauf hinzuweisen, dass die Informationen nicht zwingend auf dem neuesten Stand sind und sich jederzeit ändern können.
• Urheberrecht: Das Urheberrecht an den Inhalten sollte klargestellt werden.
• Datenschutz: Wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, müssen die entsprechenden Datenschutzbestimmungen erwähnt werden.

Warum ist ein Disclaimer wichtig?

• Rechtlicher Schutz: Ein gut formulierter Disclaimer kann dazu beitragen, dass der Verfasser im Falle von Rechtsstreitigkeiten weniger schnell zur Verantwortung gezogen wird.
• Transparenz: Durch einen Disclaimer wird der Nutzer über die Grenzen der Informationen und Leistungen aufgeklärt.
• Vertrauensaufbau: Ein transparenter Umgang mit Haftung und Verantwortung kann das Vertrauen der Nutzer stärken.

Beispiele für Disclaimer:

• Websites: “Die Inhalte dieser Website dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben wird keine Haftung übernommen.”
• Verträge: “Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der erbrachten Leistungen entstehen, es sei denn, diese sind auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln zurückzuführen.”

Wichtiger Hinweis:

Ein Disclaimer ist kein Allheilmittel.

Er kann nicht jeden möglichen Rechtsanspruch ausschließen.

Es ist daher empfehlenswert, sich bei der Erstellung eines Disclaimers von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen.

Fazit:

Ein Disclaimer ist ein wichtiges Instrument, um rechtliche Risiken zu minimieren und die eigene Position abzusichern.

Ein gut formulierter Disclaimer sollte klar und verständlich sein und alle relevanten Aspekte abdecken.