Was ist ein Besserungsschein?

Was ist ein Besserungsschein?

Von RA und Notar Krau

Ein Besserungsschein ist ein schuldrechtliches Instrument, das im Zusammenhang mit einem Forderungsverzicht gegenüber einem Schuldner steht.

Er wird typischerweise dann eingesetzt, wenn ein Gläubiger auf eine Forderung verzichtet, aber vereinbart,

dass die Forderung unter bestimmten Bedingungen, wie etwa einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Schuldners, wieder aufleben kann.

Der Besserungsschein dokumentiert also die Bedingungen, unter denen der Schuldner die Forderung in der Zukunft erneut erfüllen muss.

Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn sich die Ertrags- und Vermögenslage des Schuldners nachhaltig verbessert hat

Was ist ein Besserungsschein?

Ein Besserungsschein kann auch im Kontext von Mietzuschüssen verwendet werden, wobei vereinbart wird, dass Mehreinnahmen aus Mieteinnahmen,

die eine bestimmte Prognose übersteigen, bis zur Höhe des gewährten Mietzuschusses an den Gläubiger zu zahlen sind

Es ist zu beachten, dass der Besserungsschein in verschiedenen Kontexten eingesetzt werden kann und die spezifischen Bedingungen und Auswirkungen von den jeweiligen Vereinbarungen zwischen den Parteien abhängen.