Was sind die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung?

Was sind die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung?

Von RA und Notar Krau

Für eine krankheitsbedingte Kündigung müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Negative Gesundheitsprognose:

Es müssen objektive Tatsachen vorliegen, die die Besorgnis weiterer Erkrankungen im bisherigen Umfang rechtfertigen oder die Annahme begründen, dass der Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht wieder genesen wird

Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen:

Die prognostizierten Fehlzeiten müssen zu einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen führen.

Dies kann Störungen im Betriebsablauf oder wirtschaftliche Belastungen, wie zum Beispiel erhebliche Entgeltfortzahlungskosten, umfassen

Interessenabwägung:

Im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung muss geprüft werden, ob die Beeinträchtigungen der betrieblichen Interessen ein solches Ausmaß erreicht haben, dass sie dem Arbeitgeber nicht mehr zumutbar sind.

Dabei sind die Interessen beider Vertragsteile zu berücksichtigen

Verhältnismäßigkeit:

Es muss geprüft werden, ob eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf einem anderen, leidensgerechten Arbeitsplatz möglich ist.

Die Kündigung darf nicht unverhältnismäßig sein, das heißt, sie ist nicht gerechtfertigt, wenn eine Beschäftigung auf einem weniger belastenden Arbeitsplatz möglich ist

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM):

Vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung ist in der Regel ein BEM durchzuführen, um zu prüfen, ob der Arbeitnehmer nicht auf einem anderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigt werden kann

Diese Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen, damit eine krankheitsbedingte Kündigung sozial gerechtfertigt ist.