- Home
- Rechtsanwälte
- Notar
- Über uns
- Fachgebiete
- News
- FAQ
- Karriere
- Kontakt
Erbscheinsantrag zur Umschreibung Grundbesitz – Zwangsgeldverfahren – OLG Nürnberg 15 W 4395/19
April 27, 2022
Erbscheinsantrag zur Umschreibung Grundbesitz – Zwangsgeldverfahren – OLG Nürnberg 15 W 4395/19 – Beschluss vom 07.01.2020
Zusammenfassung von RA und Notar Krau:
Der Beschluss des Amtsgerichts – Grundbuchamt – Hersbruck vom 12.11.2019 bezüglich des Erbscheinsantrags zur Umschreibung des Grundbesitzes sowie des Zwangsgeldverfahrens (OLG Nürnberg 15 W 4395/19) wurde vom Oberlandesgericht Nürnberg aufgehoben.
Das Grundbuch wies die verstorbene B. R. als Mitglied einer Erbengemeinschaft aus, der ein Miteigentumsanteil an einem Grundstück zustand.
Nach dem Tod ihres Miterben H. R. ordnete das Amtsgericht dem Beschwerdeführer an, einen Erbscheinsantrag zu stellen.
Dieser wandte ein, dass er nicht vom Tod seines Vaters wusste und daher nichts annehmen konnte.
Das Grundbuchamt wies die Beschwerde zurück und berief sich darauf, dass die Erbschaft als angenommen gelte.
Das OLG Nürnberg entschied, dass die Anordnung des Grundbuchamts nicht gerechtfertigt sei.
Es sei nicht Aufgabe des Beschwerdeführers, einen Erbscheinsantrag zu stellen, wenn nicht klar ist, wer neben ihm als Erbe berufen ist.
Zudem müssten klare Vorgaben gemacht werden, welcher Inhalt in dem Erbscheinantrag stehen solle.
Da dies nicht erfolgte, sei die Anordnung rechtswidrig.
Die genauen Miterben seien nicht ausreichend ermittelt worden, um eine solche Anordnung zu rechtfertigen.
Die Kosten des Verfahrens wurden gemäß dem Gesetz verteilt, und es wurde keine Rechtsbeschwerde zugelassen.
Erbscheinsantrag zur Umschreibung Grundbesitz – Zwangsgeldverfahren – OLG Nürnberg 15 W 4395/19 – Beschluss vom 07.01.2020 – Inhaltsverzeichnis:
I. Einleitung
A. Sachverhalt
B. Beschluss des Amtsgerichts – Grundbuchamt – Hersbruck vom 12.11.2019
C. Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg
II. Hintergrund und Zusammenfassung
A. Erbschaftsangelegenheiten und Grundbucheintragungen
B. Anordnung des Grundbuchamts und Beschwerde des Betroffenen
C. Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg
III. Analyse des Beschlusses des Oberlandesgerichts Nürnberg
A. Gesetzliche Grundlagen des Zwangsgeldverfahrens
B. Begründung der Aufhebung des Beschlusses des Grundbuchamts
C. Anforderungen an den Erbscheinsantrag und die Grundbuchberichtigung
D. Ermessensfehler des Grundbuchamts
IV. Rechtliche Erwägungen
A. Bedeutung des Erbscheinsantrags und Grundbuchberichtigungsverfahrens
B. Pflichten und Befugnisse des Beschwerdeführers und des Grundbuchamts
C. Notwendige Feststellungen und Vorgaben für das Berichtigungsverfahren
V. Schlussfolgerungen und Kostenentscheidung
A. Aufhebung des Beschlusses des Grundbuchamts
B. Kostenfolge und Erstattungsansprüche
C. Rechtsbeschwerde und ihre Zulassung
Schlagworte
Warnhinweis:
Die auf dieser Homepage wiedergegebenen Gerichtsentscheidungen bilden einen kleinen Ausschnitt der Rechtsentwicklung über mehrere Jahrzehnte ab. Nicht jedes Urteil muss daher zwangsläufig die aktuelle Rechtslage wiedergeben.
Einige Entscheidungen stellen Mindermeinungen dar oder sind später im Instanzenweg abgeändert oder durch neue obergerichtliche Entscheidungen oder Gesetzesänderungen überholt worden.
Das Recht entwickelt sich ständig weiter. Stetige Aktualität kann daher nicht gewährleistet werden.
Die schlichte Wiedergabe dieser Entscheidungen vermag daher eine fundierte juristische Beratung keinesfalls zu ersetzen.
Für den fehlerhaften juristischen Gebrauch, der hier wiedergegebenen Entscheidungen durch Dritte außerhalb der Kanzlei Krau kann daher keine Haftung übernommen werden.
Verstehen Sie bitte die Texte auf dieser Homepage als gedankliche Anregung zur vertieften Recherche, keinesfalls jedoch als rechtlichen Rat.
Es soll auch nicht der falsche Anschein erweckt werden, als seien die veröffentlichten Urteile von der Kanzlei Krau erzielt worden. Das ist in aller Regel nicht der Fall. Vielmehr handelt es sich um einen allgemeinen Auszug aus dem deutschen Rechtsleben zur Information der Rechtssuchenden.
Warnhinweis:
Die auf dieser Homepage wiedergegebenen Gerichtsentscheidungen bilden einen kleinen Ausschnitt der Rechtsentwicklung über mehrere Jahrzehnte ab. Nicht jedes Urteil muss daher zwangsläufig die aktuelle Rechtslage wiedergeben.
Einige Entscheidungen stellen Mindermeinungen dar oder sind später im Instanzenweg abgeändert oder durch neue obergerichtliche Entscheidungen oder Gesetzesänderungen überholt worden.
Das Recht entwickelt sich ständig weiter. Stetige Aktualität kann daher nicht gewährleistet werden.
Die schlichte Wiedergabe dieser Entscheidungen vermag daher eine fundierte juristische Beratung keinesfalls zu ersetzen.
Für den fehlerhaften juristischen Gebrauch, der hier wiedergegebenen Entscheidungen durch Dritte außerhalb der Kanzlei Krau kann daher keine Haftung übernommen werden.
Verstehen Sie bitte die Texte auf dieser Homepage als gedankliche Anregung zur vertieften Recherche, keinesfalls jedoch als rechtlichen Rat.
Es soll auch nicht der falsche Anschein erweckt werden, als seien die veröffentlichten Urteile von der Kanzlei Krau erzielt worden. Das ist in aller Regel nicht der Fall. Vielmehr handelt es sich um einen allgemeinen Auszug aus dem deutschen Rechtsleben zur Information der Rechtssuchenden.
Benötigen Sie eine Beratung oder haben Sie Fragen?
Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine E-Mail, damit wir die grundsätzlichen Fragen klären können.
Durch die schlichte Anfrage kommt noch kein kostenpflichtiges Mandat zustande.
Letzte Beiträge
BFH 15. Mai 2024 – II R 12/21 – Begünstigungstransfer bei der Erbschaftsteuer
Aufgaben des Nachlasspflegers – OLG München Beschluss 7. 1. 2010 – 31 Wx 154/09
