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OLG Schleswig 3 Wx 128/10 – Ersatzerbenberufung der Abkömmlinge des vorzeitig weggefallenen bedachten Alleinerben
Februar 4, 2018
OLG Schleswig 3 Wx 128/10 – Ersatzerbenberufung der Abkömmlinge des vorzeitig weggefallenen bedachten Alleinerben
RA und Notar Krau
Der Fall behandelt die Auslegung eines Testaments, in dem die Erblasserin ihren Bruder G. als Alleinerben und weitere Verwandte mit bestimmten Vermächtnissen bedacht hat.
Nach dem Tod der Erblasserin, die kinderlos und unverheiratet starb, entstand ein Streit darüber, ob die gesetzliche Erbfolge oder das Testament Vorrang habe, insbesondere weil G. bereits vor der Erblasserin verstorben war.
Das Testament von 1997 verfügte, dass nach Abzug von Unkosten der Bruder G. das restliche Vermögen erhalten sollte, während andere Verwandte spezifische Geldbeträge als Vermächtnisse erhielten.
Die Erblasserin hatte nicht festgelegt, wer erben sollte, falls G. vor ihr sterben würde.
Die gesetzliche Erbfolge wurde von einem Teil der Familie befürwortet, doch das Amtsgericht entschied, dass die Erblasserin offensichtlich wollte, dass ihr Bruder G. Alleinerbe wird, und die anderen nur Vermächtnisnehmer sind.
OLG Schleswig 3 Wx 128/10 – Ersatzerbenberufung der Abkömmlinge des vorzeitig weggefallenen bedachten Alleinerben
Das Gericht stellte fest, dass aufgrund der engen Beziehung zwischen der Erblasserin und ihrem Bruder G. eine ergänzende Testamentsauslegung erforderlich ist, um den Willen der Erblasserin festzustellen.
Diese ergänzende Auslegung führte dazu, dass die Tochter des Bruders G., die Beteiligte zu 1., als Ersatzerbin anstelle ihres Vaters eingesetzt wurde.
Die Beschwerde der Beteiligten zu 3. gegen diesen Beschluss wurde zurückgewiesen, da das Gericht der Auffassung war, dass die Erblasserin durch ihr Testament klar die gesetzliche Erbfolge ausschließen und eine besondere Stellung für ihren Bruder G. und dessen Abkömmlinge schaffen wollte.
Auch die später erteilten Vollmachten und das enge Verhältnis zwischen der Erblasserin und der Beteiligten zu 1. wurden als Hinweise auf den Willen der Erblasserin gewertet.
Der Beschluss des Amtsgerichts wurde somit bestätigt, und die Beteiligte zu 1. wurde als Alleinerbin bestätigt. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens wurden der Beteiligten zu 3. auferlegt.
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Warnhinweis:
Die auf dieser Homepage wiedergegebenen Gerichtsentscheidungen bilden einen kleinen Ausschnitt der Rechtsentwicklung über mehrere Jahrzehnte ab. Nicht jedes Urteil muss daher zwangsläufig die aktuelle Rechtslage wiedergeben.
Einige Entscheidungen stellen Mindermeinungen dar oder sind später im Instanzenweg abgeändert oder durch neue obergerichtliche Entscheidungen oder Gesetzesänderungen überholt worden.
Das Recht entwickelt sich ständig weiter. Stetige Aktualität kann daher nicht gewährleistet werden.
Die schlichte Wiedergabe dieser Entscheidungen vermag daher eine fundierte juristische Beratung keinesfalls zu ersetzen.
Für den fehlerhaften juristischen Gebrauch, der hier wiedergegebenen Entscheidungen durch Dritte außerhalb der Kanzlei Krau kann daher keine Haftung übernommen werden.
Verstehen Sie bitte die Texte auf dieser Homepage als gedankliche Anregung zur vertieften Recherche, keinesfalls jedoch als rechtlichen Rat.
Es soll auch nicht der falsche Anschein erweckt werden, als seien die veröffentlichten Urteile von der Kanzlei Krau erzielt worden. Das ist in aller Regel nicht der Fall. Vielmehr handelt es sich um einen allgemeinen Auszug aus dem deutschen Rechtsleben zur Information der Rechtssuchenden.
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