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Aktuelles von RA Krau
Hier informiert Rechtsanwalt Krau über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie über interessante Fälle aus dem Kanzleialltag.
Kürzung von außergewöhnlichen Belastungen aufgrund einer steuerpflichtigen Er…
September 8, 2023
Kürzung von außergewöhnlichen Belastungen aufgrund einer steuerpflichtigen Ersatzleistung – BFH VI R 33/20 – Beschluss vom 15. Juni 2023,vorgehend FG Düsseldorf, 15. Juni 2020, Az: 11 K 2024/18 EZusammenfassung von RA und Notar KrauIn dem Beschluss BFH VI R 33/20 vom 15. Juni 2023 w…
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Gerichtsstandbestimmung – BGH X ARZ 586/22
August 27, 2023
Gerichtsstandbestimmung – BGH X ARZ 586/22, Beschluss vom 14.03.2023 – Keine Gerichtsstandbestimmung nach § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO nach KlagerücknahmeZusammenfassung RA und Notar KrauDer Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass nach der vollständigen Rücknahme einer Klage keine Gerich…
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Datum der Zustellung – BGH VIII ZR 99/22
August 26, 2023
Datum der Zustellung – BGH VIII ZR 99/22 – Verpflichtung Zusteller gem. § 180 Satz 3 ZPO auf Umschlag des zuzustellenden Schriftstücks zu vermerkenZusammenfassung RA und Notar KrauIn BGH VIII ZR 99/22 geht es um die Verpflichtung des Zustellers gemäß § 180 Satz 3 ZPO, das Datum der Zuste…
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Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs – BGH VI ZR 2…
August 26, 2023
Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs – BGH VI ZR 29/21 – bei einer unterbliebenen Auseinandersetzung der Entscheidungsgründe mit dem auf Privatgutachten gestützten Kernvorbringen einer ParteiZusammenfassung von RA und Notar KrauDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in eine…
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Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – BGH VIII ZB 17/22
August 26, 2023
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – BGH VIII ZB 17/22 – Beschluss vom 21.02.2023 – Vorliegen eines stillschweigend gestellten AntragsZusammenfassung RA und Notar KrauDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss VIII ZB 17/22 vom 21.02.2023 über einen Fall entschieden, in dem …
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Fristverlängerungsantrag – BGH III ZB 13/22
August 26, 2023
Fristverlängerungsantrag – BGH III ZB 13/22 – Zur Glaubhaftmachung des rechtzeitigen Eingangs eines nicht zu den Gerichtsakten gelangten Fristverlängerungsantrags (hier: Berufungsbegründungsfrist) bei Nutzung des besonderen elektronischen AnwaltspostfachsZusammenfassung von RA und Notar Krau…
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Unverzüglichkeit der Glaubhaftmachung – BGH V ZB 11/22
August 26, 2023
Unverzüglichkeit der Glaubhaftmachung – BGH V ZB 11/22 – bei vorübergehender technischer Unmöglichkeit der Übermittlung eines elektronischen DokumentsZusammenfassung von RA und Notar KrauDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Entscheidung BGH V ZB 11/22 die Unverzüglichkeit der Glaubhaft…
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Kontrolle ordnungsgemäße Übermittlung fristgebundenen Schriftsatzes über das …
August 26, 2023
Kontrolle ordnungsgemäße Übermittlung fristgebundenen Schriftsatzes über das besondere elektronische Anwaltspostfach – BGH VIII ZB 80/22 – Beschluss vom 21.03.2023Zusammenfassung von RA und Notar KrauDer Beschluss des BGH VIII ZB 80/22 vom 21.03.2023 befasst sich mit der Kontrolle der o…
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Angabe des angefochtenen Urteils in einer Berufungsschrift – BGH X ZB 4/22
August 26, 2023
Angabe des angefochtenen Urteils in einer Berufungsschrift – BGH X ZB 4/22 – Beschluss vom 14.03.2023Zusammenfassung von RA und Notar KrauDer BGH X ZB 4/22-Beschluss vom 14.03.2023 behandelt die Angabe des angefochtenen Urteils in einer Berufungsschrift.Wenn das Urteil in der Ber…
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Anhörung bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen – BGH XII ZB 341/22
August 26, 2023
Anhörung bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen – BGH XII ZB 341/22 – Beschluss vom 15.02.2023 -freiheitsentziehende MaßnahmenZusammenfassung RA und Notar KrauIn dem Beschluss BGH XII ZB 341/22 vom 15.02.2023 ging es um ärztliche Zwangsmaßnahmen und freiheitsentziehende Maßnahmen.Der Betrof…
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