Aktuelles von RAin Berloznik Archive

Die reitende Richterin ohne Sachkunde über den Reitplatzbau – OLG Celle 14 U 81/23

Geschrieben von Lana Berloznik am April 11, 2024. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Die reitende Richterin ohne Sachkunde über den Reitplatzbau – OLG Celle 14 U 81/23 Urteil vom 06.03.2024Zusammenfassung von RAin Berloznik:Der Kläger hat derzeit keinen Anspruch auf Werklohn gemäß § 631 Abs. 1 BGB, da das Werk weder abgenommen wurde noch abnahmereif ist aufgrund wesentlicher Mängel.Gemäß § 641 Abs. 1 S. 1 BGB ist die Vergütung bei Abnahme des Werkes fällig, was hier nicht gegeben ist.Zwar kann auch Abnahmereife zur Fälligkeit führen, jedoch sind wesentliche Mängel vorhanden, wodurch die Abnahmereife zu verneinen ist.Der Kläger hat die Mangelfreiheit...

Rückblick Straßburg

Geschrieben von Lana Berloznik am März 12, 2024. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Die 63. Baurechtstagung der ARGE Baurecht fand am 8. und 9. März im elsässischen Straßburg statt.Als junge Rechtsanwältin durfte ich nicht nur an der Grundlagenveranstaltung zu bilanziellen Darstellungen, sondern auch an dem einzigartigen Mentorenprogramm teilnehmen. Auch das weitere Veranstaltungsprogramm wurde ausgezeichnet ausgewählt. Passend zu dem Veranstaltungsort, dem wunderschönen Straßburg, eröffnete eine Einführung in das französische Baurecht die Tagung.Eine weitere große Rolle spielte sodann § 642 BGB (Mitwirkung des Bestellers). Wann komme ich als Besteller in Annahmeverzug...

Unternehmer leistet nicht – was jetzt?!

Geschrieben von Lana Berloznik am Januar 24, 2024. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Sie möchten das Badezimmer sanieren, müssen die gesamte Elektrik im Haus generalüberholen oder haben das Küchenstudio gefunden, welches Ihnen die perfekte Küche an Ihre Räumlichkeiten anpasst und dann DAS…der Unternehmer leistet nicht.Die Firma wurde Ihnen von Bekannten empfohlen und man hat sich anfangs beinahe freundschaftlich gut verstanden. Aus unerklärlichen Gründen wird und wird das Werk einfach nicht fertiggestellt. Unzählige Versprechungen später stellen Sie sich die Frage: „Wie soll es jetzt weiter gehen- was jetzt?!“.Der Wunsch der Besteller ist grundsätzlich die mangelfreie...

Rückblick München

Geschrieben von Lana Berloznik am November 22, 2023. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Die 62. Baurechtstagung wurde in bemerkenswerter Weise auf die jungen Baurechtler:innen zugeschnitten. Ein spannendes Wochenende, auf welches man nunmehr zurückblicken kann. Selbstverständlich gab es nicht nur nette Unterhaltungen und wahnsinnig gutes Essen… sondern auch etwas auf die Ohren.So durften wir fachlich herausragende Vorträge zu einer Vielzahl von Themen hören, namentlich der Abnahme beim Bauvertrag, Vorauszahlungen und die Absicherungen von Rückforderungsansprüchen des Bestellers, Verbraucherbauverträge, Terminüberschreitung, haftungsträchtige Probleme der Streitverkündung...

Offenkundig unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung – BGH VI ZR 361/21

Geschrieben von RAKrau am Februar 16, 2023. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik. Keine Kommentare zu Offenkundig unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung – BGH VI ZR 361/21

Offenkundig unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung – BGH VI ZR 361/21 – Beschluss vom 11.10.2022Zusammenfassung RA und Notar Krau:Der Beschluss BGH VI ZR 361/21 vom 11. Oktober 2022 betrifft eine Nichtzulassungsbeschwerde in einem Schadensersatzfall nach einem Reitunfall.Die Beklagte hatte Einspruch gegen die landgerichtliche Verurteilung eingelegt.Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beklagten zurück, was zur Nichtzulassungsbeschwerde führte.Der Bundesgerichtshof (BGH) hob den Beschluss des Oberlandesgerichts...

Kostenentscheidung – selbstständiges Beweisverfahren – BGH VII ZB 7/21

Geschrieben von RAKrau am Februar 26, 2022. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Kostenentscheidung – selbstständiges Beweisverfahren – BGH VII ZB 7/21– Beschluss vom 27.10.2021 – VII ZB 7/21 –Zusammenfassung von RAin Berloznik:Kostenentscheidung – selbstständiges Beweisverfahren – BGH VII ZB 7/21Der Antragsteller beantragte in einem selbständigen Beweisverfahren vor dem Landgericht Kempten eine Beweiserhebung über angebliche Planungsfehler des Antragsgegners bei Architektenleistungen. Nach Aufforderung zur Klageerhebung und ausbleibender Klage wurde der Antragsteller zur Zahlung der Kosten verpflichtet. Später...

a man riding a brown horse over an obstacle

Schadensersatzansprüche wegen Springuntauglichkeit – Wertlosigkeit eines Pferdes – OLG Köln 19 U 129/15

Geschrieben von RAKrau am November 3, 2021. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Zusammenfassung von RAin Berloznik:Schadensersatzansprüche wegen Springuntauglichkeit – Wertlosigkeit eines Pferdes – OLG Köln 19 U 129/15Der Sachverhalt betrifft eine rechtliche Auseinandersetzung bezüglich der Springuntauglichkeit eines Pferdes und damit verbundene Schadensersatzansprüche. Das Landgericht hat festgestellt, dass eine ernsthafte Möglichkeit besteht, dass die Lahmheit des Pferdes auf degenerative Veränderungen zurückzuführen ist. Die Röntgenbilder sowie Gutachten stützen diese Schlussfolgerung. Obwohl ein grober Behandlungsfehler diskutiert wird, konnte der...

ersteigertes Pferd mit Kissing Spines – BGH – VIII ZR 240/18

Geschrieben von Lana Berloznik am Mai 3, 2021. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

ersteigertes Pferd mit Kissing Spines – BGH – VIII ZR 240/18 – Urteil vom 09.10.2019 – Zusammenfassung von RAin Berloznik: Ist das Pferd nun jung oder alt oder neu oder gebraucht? Die Klägerin, eine Amateur-Dressurreiterin, ersteigerte im November 2014 einen zweieinhalb Jahre alten Hengst bei einer Auktion des Beklagten für 25.678,32 €. Das Pferd wurde vor der Auktion nur äußerlich untersucht. Die Auktionsbedingungen sahen eine dreimonatige Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche vor. Nachdem das Pferd im Januar 2015 kastriert wurde, zeigte es sich beim Longieren...

Rücktritt Pferdekauf – Anforderungen an die Fristsetzung – BGH VIII ZR 176/14

Geschrieben von Lana Berloznik am März 1, 2021. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Rücktritt Pferdekauf – Anforderungen an die Fristsetzung – BGH VIII ZR 176/14Zusammenfassung von RAin Berloznik:Die Klägerin kaufte für 15.000 € einen Quarter Horse Fuchswallach von der Beklagten. Sie erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag aufgrund einer unheilbaren “Kissing Spines”-Erkrankung des Pferdes, die bereits bei Übergabe vorhanden sei. Die Klägerin fordert den Kaufpreis zurück, Erstattung von bezifferbaren Aufwendungen und Feststellung der Ersatzpflicht hinsichtlich weiterer mängelbedingter Aufwendungen sowie Ersatz vorgerichtlicher Anwaltskosten.Das...

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Werklohn gegen Zurückbehaltungsrecht -Brandenburgisches OLG – 12 U 28/20

Geschrieben von Lana Berloznik am Dezember 24, 2020. Veröffentlicht in Aktuelles von RAin Berloznik.

Werklohn gegen Zurückbehaltungsrecht -Brandenburgisches OLG – 12 U 28/20 – Urteil vom 27.08.2020 – Zusammenfassung von RAin Berloznik: Die Klägerin fordert offenen Werklohn, während die Beklagten ein Zurückbehaltungsrecht aufgrund behaupteter Mängel geltend machen. Der Hausbauvertrag vom 14./28.06.2013 über 153.799,50 € führte zur Übergabe des Hauses am 01.10.2014. Die Abnahme am 17.02.2015 erfolgte mit Mängelvorbehalten. Bei einem Ortstermin am 16.04.2015 bestritt die Klägerin Mängel. Die Beklagten forderten am 17.09.2015 die Beseitigung mehrerer Mängel. Am 15.12.2015 verlangten...